General Motors Musterverfahren zum Zündschloss-Skandal geplatzt

General Motors kämpft wegen fehlerhafter Zündschlösser mit Entschädigungsforderungen. Ein erstes Verfahren hat nun ein abruptes Ende genommen. Dabei sollte der Fall eigentlich Modellcharakter haben.

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Defekte Zündschlösser konnten bei voller Fahrt in die „Aus“-Position springen. Quelle: AFP

New York Rund zwei Jahre nach dem Rückruf von 2,6 Millionen GM -Fahrzeugen wegen Zündschlossproblemen hat eine wichtige Schadenersatz-Verhandlung in den USA ein abruptes Ende genommen. Das Verfahren sei eingestellt worden, nachdem dem Kläger Täuschung vorgeworfen worden war, teilte das zuständige Bundesgericht in Manhattan am Freitag mit. Er wollte von GM Schadenersatz erstreiten, weil der Airbag seines Autos wegen eines Zündschlossdefekts bei einem Unfall nicht funktionierte. Der Kläger soll aber GM zufolge falsche Angaben zu den Folgen des Unfalls gemacht haben. Schließlich verzichtete er auf die Klage.

Der Fall sollte eigentlich Modellcharakter für ausstehende Sammelklagen gegen GM haben. US-Bezirksrichter Jesse Furman, der landesweit die diversen Verfahren wegen des Zündschloss-Defekts koordiniert, begrüßte den Klageverzicht. Der Ausgang dieses Verfahrens habe keine Relevanz für die übrigen Fälle. Im März nehmen die Gerichte einen neuen Anlauf für eine Pilot-Verhandlung. Urteile aus solchen Verfahren werden in den USA gerade bei Sammelklagen auf Schadenersatz häufig als Richtlinie für Vergleichsverhandlungen genutzt.

GM hat bereits rund zwei Milliarden Dollar an Strafen sowie für Vergleiche gezahlt, nachdem es Fehlverhalten im Umgang mit den Zündschlossproblemen eingeräumt hatte. Hunderte Schadenersatzklagen sind aber noch offen. Bei den betroffenen Autos bestand die Gefahr, dass der Zündschlüssel unbeabsichtigt in die Aus-Position springt. Dadurch konnten während der Fahrt der Motor ausgehen und unter anderem Airbags abgeschaltet werden. Mit dem Defekt werden 124 Todesfälle in Verbindung gebracht. Obwohl das Problem seit Jahren intern bekannt war, rief GM deshalb erst im Februar 2014 Fahrzeuge zurück.

Im September vergangenen Jahres wurde das Strafverfahren gegen GM gegen Zahlung von 900 Millionen Dollar eingestellt. Damit kam der Konzern aus Detroit günstiger davon als der japanische Konkurrent Toyota, der in einem ähnlichen Fall 1,2 Milliarden Dollar zahlen musste. Wegen des Abgasskandals bei Volkswagen droht jetzt dem Wolfsburger Konzern eine Klagewelle in den USA.

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