Klage gegen K+S-Verantwortliche: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen K+S-Manager

Klage gegen K+S-Verantwortliche: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen K+S-Manager

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Manager des Kali-Konzerns K+S sind wegen unerlaubter Abfallbeseitigung von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden.

Manager des Kali-Konzerns K+S sind vor dem Landgericht Meiningen wegen unerlaubter Abfallbeseitigung angeklagt worden. Das Landgericht im thüringischen Meiningen bestätigte den Eingang der Anklageschrift.

Wegen des Verdachts der unerlaubten Abfallentsorgung beim Salz- und Düngemittelkonzern K+S hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. "Die Anklageschrift ist bei uns eingegangen und wird den Beschuldigten voraussichtlich in nächster Zeit zugestellt," sagte Bernhard Landwehr, Richter am Landgericht Meiningen, der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag. Gegen wen genau Anklage erhoben wird, wollte er nicht kommentieren. Das Landgericht werde für die Eröffnung des Hauptverfahrens prüfen, ob hinreichender Tatverdacht besteht. Der Strafrahmen reiche von der Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Die Staatsanwaltschaft Meiningen bestätigte die Anklage.

An der Börse kam das nicht gut an: K+S-Aktien drehten ins Minus und waren mit Kursverlusten von mehr als zwei Prozent zeitweilig größter Dax-Verlierer.

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K+S Konzernchef und Aufsichtsratschef droht Anklage wegen Umweltvergehen

Dem K+S-Konzernchef Norbert Steiner und dem Aufsichtsratschef Ralf Bethke droht eine Anklage wegen Umweltvergehen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft stehen kurz vor dem Abschluss.

Das Logo des Düngemittel- und Salzproduzenten K+S Quelle: dpa

Ausgangspunkt der Anklage ist eine Strafanzeige der thüringischen Gemeinde Gerstungen aus dem Jahr 2008. Ermittler hatten im vergangenen September Büros und Geschäftsräume des Kasseler Unternehmens sowie Privathäuser in Thüringen, Hessen und Rheinland-Pfalz durchsucht. Der Tatvorwurf richtete sich nach Angaben des Landeskriminalamts Thüringen gegen Verantwortliche des Unternehmens sowie Tochtergesellschaften in Kassel, Unterbreizbach und Philippsthal sowie gegen Behördenvertreter aus Thüringen.

K+S sieht keinen Rechtsverstoß: "Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass die erteilten Genehmigungen von damals rechtmäßig sind und halten die Vorwürfe für unbegründet. Dies hat auch die fortlaufende Prüfung durch eine externe Kanzlei in den vergangenen Monaten ergeben", sagte ein K+S-Sprecher.

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Die Gemeinde Gerstungen wirft K+S nach Angaben des Landeskriminalamts vor, von 1999 bis 2007 insgesamt 9,5 Millionen Kubikmeter Abfall, insbesondere Salzlauge, in unterirdische Gesteinsschichten der Gerstunger Mulde versenkt zu haben. Tatsächlich seien die erforderlichen Voraussetzungen zur Versenkung von Kaliabwässern nach dem Wasserrecht nicht gegeben gewesen. Die wasserrechtliche Erlaubnis für K+S erteilte damals das Thüringer Landesbergamt. Dieses wollte sich am Donnerstag nicht zu der Anklage äußern.

K+S steht bei Umweltschützern bereits seit Jahren in der Kritik wegen des Umgangs mit seinen salzigen Abwässern, die bei der Kaligewinnung anfallen. Der Konzern hat beantragt, noch bis Ende 2021 Abwässer des Werkes Werra ausschließlich am Standort im osthessischen Philippsthal zu versenken. Das Unternehmen erhielt vom Regierungspräsidium Kassel zunächst aber lediglich eine Übergangserlaubnis für eine Versenkung von Salzabwässern in begrenztem Umfang, die Ende 2016 ausläuft. Das führte zeitweilig im Dezember und Anfang Januar zu Produktionseinschränkungen des Werra-Werkes. Eine abschließende Entscheidung über den Antrag zur Fortsetzung der Versenkung bis 2021 erwartet K+S diesen Sommer. Ab 2021 sollen dann die Abwässer vom nordhessischen Bergbaurevier durch eine 140 Kilometer langen Pipeline bis in die Oberweser gepumpt werden

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