K+S Das steckt hinter der Anklage gegen die K+S-Manager

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Bis zu zehn Jahre Haft möglich

Der Strafrahmen für die unerlaubte Abfallentsorgung reicht von der Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Bei einer besonderen Schwere des Delikts, wären sogar bis zu zehn Jahre Haft möglich. K+S erklärt auf Anfrage, das Unternehmen sei unverändert der Überzeugung, dass die erteilten Genehmigungen rechtmäßig seien, man halte die Vorwürfe für unbegründet. Es bleibe abzuwarten, gegen wen nach Abschluss der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben und ob das Landgericht Meiningen diese dann überhaupt zulassen werde. Das Thüringer Landesbergamt will sich nicht äußern. Dass es für K+S-Chef Steiner und Aufsichtsratschef Bethke eng werden könnte, zeichnete sich im September 2015 ab, als die Staatsanwaltschaft Meiningen und das Landeskriminalamt Thüringen zu groß angelegten Razzien gegen den Konzern ausholten.

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Dabei durchsuchten die Beamten Geschäftsgebäude von K+S in Thüringen, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie Privathäuser. Ob dazu auch die Domizile von Steiner und Bethke zählten, will die Staatsanwaltschaft Meiningen nicht bestätigen. Möglicherweise haben die Ermittler bald noch mehr mit K+S zu tun. Denn die WirtschaftsWoche hatte Einblick in den Inhalt eines E-Mail-Verkehrs zwischen hochrangigen K+S-Managern sowie zwischen K+S-Managern und einem Anwalt, der für den Konzern arbeitete. In den E-Mails ging es jedes Mal um die von Gerstungens Bürgermeister Hartung bekämpften weiteren Genehmigungen, die das Regierungspräsidium (RP) Kassel K+S zur Versenkung von Kalilauge in Hessen, in unmittelbarer Nachbarschaft zu Gerstungen, erteilt hatte. Dabei erwecken die Schreiben den Eindruck, als hätten K+S-Manager möglicherweise über das erlaubte Maß hinaus Einfluss auf die zuständigen Beamten im Regierungspräsidium Kassel gesucht. Der erste der Verdachtsmomente datiert aus dem Jahr 2009.

Damals versuchte Bürgermeister Hartung, die Versenkung der Kalilauge auch im benachbarten hessischen Teil des Plattendolomits zu stoppen, weil er ein Überschwappen der Brühe nach Thüringen befürchtete. Der von ihm mandatierte Anwalt Alexander Reitinger sollte dazu beim RP Kassel Informationen sammeln. Als K+S davon erfuhr, reagierte der damals zuständige Prokurist fast panisch. In einer E-Mail an einen K+S-Vorstand gab er sich besorgt, die Beamten im Kasseler RP könnten "kopflos" reagieren, wenn Hartungs Anwalt Reitinger bei ihnen erscheine. "Die haben Reitinger für nächste Woche auch einen Termin zur Akteneinsicht gegeben. Dies werde ich heute verhindern, denn es darf nicht passieren, dass Reitinger vor uns Einsicht in einen völlig unsortierten Verwaltungsakt bekommt", schrieb der K+S-Manager am 8. Oktober 2009 an seinen Vorgesetzten.

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