München/ WashingtonDie Siemens-Lichttochter Osram und der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung haben sich im Streit um Leuchtdioden-Patente auf einen Vergleich geeinigt. Das teilte Osram am Freitag in München mit. Details wollte ein Sprecher nicht nennen, man sei aber „zufrieden“. Leuchtdioden oder kurz LED gelten als Schlüsseltechnologie in vielen Elektronikprodukten.
Der Vergleich wurde vor der US-Handelskommission ITC in Washington erzielt. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Behördenkreisen erfahren hat, haben sich die beiden Firmen darauf verständigt, die strittigen Technologien gemeinsam nutzen zu dürfen. Den Informationen zufolge wird Samsung in dem Zusammenhang eine „bedeutende Zahlung“ an Osram leisten, die genaue Summe blieb unbekannt.
Eine Samsung-Tochter hatte unter anderem ein Importverbot für entsprechende Osram-Produkte in den USA beantragt und Patentrechtsverletzungen geltend gemacht. Auch Osram als Gegenpartei hatte geklagt, wie es in vielen derzeit laufenden Patentstreitigkeiten üblich ist. In Südkorea und Deutschland sind ebenfalls Verfahren anhängig.
In den LED-Patentstreitigkeiten geht es zum Beispiel um den Einsatz der Zukunftstechnologie in Lampen, Fernsehern sowie Computer- und Handybildschirmen. Im Streit mit einem weiteren koreanischen Unternehmen, LG, hatte Osram im Juni vor dem Hamburger Landgericht einen Etappensieg erzielt.
Dass Osram in den Rangeleien um die wichtige LED-Technologie Oberwasser gewonnen hat, ist insbesondere vor dem Hintergrund bedeutend, dass Siemens plant, die Lichttochter abzuspalten und als eigenständiges Unternehmen an die Börse zu bringen.
