Neuer Sipri-Bericht: Die Pseudo-Trendwende bei Rüstungsausgaben

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KommentarNeuer Sipri-Bericht: Die Pseudo-Trendwende bei Rüstungsausgaben

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Die Meldungen über weltweit sinkende Militärausgaben sind verwirrend. Zwar sind die Rüstungsetats insgesamt gesunken, allerdings ist dies nicht unbedingt ein Zeichen von Abrüstung.

von Rüdiger Kiani-Kreß

Die Meldung über weltweit sinkende Ausgaben für Waffen verwirrt. Zu viele Rüstungsetats sind nur geschätzt. Dazu gibt vor allem der Westen sein Geld vor allem anders aus.

Das schwedische Friedensforschungsinstituts Sipri erfreut Friedensfreunde in diesem Jahr mit seinen Mitteilungen. Die Stockholmer haben nun schon zum zweiten Mal gemeldet, dass weltweit weniger Geld in Waffen fließt. Eine schöne Nachricht möchte man meinen, gut 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs kommt nun endlich die Friedensdividende.

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Leider ist das ein wenig verfrüht. Sicher sinken in den wichtigsten Nato-Staaten wie den USA oder Deutschland sowie Australien und Japan sind die Ausgaben für das Militär im vergangenen und auch im Zehnjahresvergleich gesunken. Doch der positive Eindruck täuscht.

Zum einen waren die Ausgaben im Jahr 2012 immer noch höher als am Ende des Kalten Kriegs Anfang der 90er Jahre. In den USA sind die Etats immerhin sogar noch fast 70 Prozent größer als im Jahr 2001.

Dazu machen die Mehrausgaben Schwellenländer wie Russland und China sowie die Staaten im arabischen Raum oder Mittelamerika einen großen Teil des Rückgangs in den westlichen Industrieländern wett. Länder wie Russland oder Saudi-Arabien verdienen alle dank wirtschaftlichem Wachstum und dem Boom der Rohstoffpreise in den vergangenen Jahren mehr Steuern und stecken das Geld nicht nur in bessere Straßen, Internet für alle oder mehr Bildung, sondern eben auch in Statussymbole wie Panzer und Kampfflieger.

Sipri-Institut Militärausgaben global leicht rückläufig

Die weltweiten Militärausgaben sind im Zuge der Wirtschaftsflaute im vergangenen Jahr erstmals seit 1998 wieder gesunken. Dabei rüsten China und Russland auf, während die Vereinigten Staaten sparen.

huGO-BildID: 24983014 ARCHIV: Ein Kampfflugzeug vom Typ Eurofighter Typhoon fliegt am Flughafen Le Bourget bei Paris (Frankreich) bei einer Vorfuehrung waehrend der 49. Paris Air Show (Foto vom 23.06.11). Nach der Entscheidung Indiens gegen den Eurofighter von EADS und fuer den Kauf von 126 franzoesischen Kampfflugzeugen vom Typ Rafale hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD- Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, Frankreich scharf kritisiert. "Praesident Nicolas Sarkozy hat sich vor den Wahlen in seinem Land massiv in die Verhandlungen reingehaengt und auf Kosten Deutschlands viel zu sehr eingemischt. Gegenueber Deutschland hat er ein doppeltes Spiel gespielt", sagte Arnold der "Neuen Osnabruecker Zeitung" (Mittwochausgabe vom 01.02.12). (zu dapd-Text) Foto: Francois Mori/AP/dapd Quelle: dapd

Dabei ist nicht wirklich klar, ob dadurch die Rüstungsausgaben unterm Strich weltweit sinken. Denn gerade bei China und Russland, den Trägern der Silber und Bronze-Medaille im weltweiten Wettbewerb um den höchsten Militäretat, beruhen die Ausgaben auf Schätzungen. Selbst in Deutschland und Italien haben die schwedischen Forscher die offiziellen Zahlen durch ihren gesunden Menschenverstand nach oben angepasst.

Denn bei den staatlichen Angaben ist nicht nur, aber gerade bei China ist Vorsicht geboten. Denn mit geschätzt 166 Milliarden Dollar ist der Rüstungsanteil an der Wertschöpfung des Landes mit zwei Prozent nicht mal halb so hoch wie der Russlands oder der USA. Zudem hätte China seit 2003 sogar relativ weniger Geld in Richtung Armee geschickt. Das passt letztlich nicht so ganz zum vorsichtig ausgedrückt selbstbewussten Auftreten des Landes. Ob Indien, Vietnam oder Japan: China hat mit praktisch allen Nachbarländern Grenzkonflikte hat und vertritt dort eher offensive Positionen. Dazu versteht es kaum ein Land so gut wie China Ausgaben für seine Streitkräfte in anderen Haushalten zu verstecken.

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