Das Verteidigungsministerium lässt Konzepte für einen moderneren Kampfpanzer prüfen, der den "Leopard 2" ablösen soll. Die Nutzungsdauer des aktuellen Modells ende um das Jahr 2030, erklärte Staatssekretär Markus Grübel in einem Schreiben an den Wehrausschuss des Bundestags, das Reuters vorliegt. Daher müsse untersucht werden, wie die Fähigkeit erhalten werden könne.
"Dazu wurden bereits im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation Fähigkeitsforderungen an ein Nachfolgesystem hergeleitet und abgestimmt", heißt es in dem Schreiben. Darauf aufbauend sollten bis 2018 in gemeinsamen Studien unter Beteiligung der deutschen Industrie Technik und Konzepte untersucht werden.
Unklar ist, ob dies die Entwicklung eines völlig neuen Kampfpanzers bedeutet. Denkbar wären auch eine Verlängerung der Lebenszeit des "Leopard 2" oder eine grundlegende Modernisierung auf der Basis des alten Modells. Hersteller des Panzers ist der Konzern Krauss-Maffei Wegmann, der voraussichtlich im Juli seinen Zusammenschluss mit dem französischen Unternehmen Nexter besiegeln will. "Es gibt bei diesem Thema keine neue Entscheidung oder gar einen 'Startschuss für einen Kampfpanzer Leopard 3'", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Kritik kam von den Grünen. "Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen macht hier den zweiten Schritt vor dem ersten", bemängelte der Haushaltsexperte Tobias Lindner. "Es ist schon äußerst befremdlich, wenn Studien für neue Panzer beauftragt werden, während Obergrenzen für Hauptwaffensysteme in der Diskussion stehen und die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr im Prozess um ein neues Weißbuch erst noch festgelegt werden sollen."
Braucht die Bundeswehr mehr Geld?
Die Bundesregierung hat bisher nicht vor, die Finanzmittel für die Bundeswehr wesentlich aufzustocken. Im Haushaltsplan für 2015 gehört der Verteidigungsetat zu den wenigen Posten, bei denen gekürzt wurde - wenn auch nur um 0,5 Prozent. Bis 2018 ist eine leichte Steigerung von 32,3 auf 36,86 Milliarden Euro vorgesehen. Angesichts der Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr wird jetzt der Ruf nach einer deutlich stärkeren Erhöhung lauter. Was spricht dafür und was dagegen?
Quelle: dpa
Deutschland will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Bei den Verteidigungsausgaben liegt es aber weit hinter den wichtigsten Nato-Partnern zurück. Während der Bundesregierung Armee und Ausrüstung nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wert sind, investieren die USA 4,4 Prozent in ihr Militär, Großbritannien 2,4 Prozent und Frankreich 1,9 Prozent. Erklärtes Nato-Ziel ist es, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Das bekräftigte das Bündnis auch bei seinem Gipfeltreffen in Wales Anfang September - mit dem Einverständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Zumindest bei der Beschaffung von Ersatzteilen gibt es eine Finanzlücke. Die Mittel dafür wurden 2010 gekürzt. Militärs beklagen, dass die Bundeswehr heute noch darunter zu leiden hat.
Auf die Bundeswehr kommen immer wieder neue Aufgaben hinzu. Die Nato will ihre Reaktionsfähigkeit im Krisenfall verbessern. Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird möglicherweise noch Jahre dauern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen auch ein stärkeres Engagement Deutschlands bei Blauhelmeinsätzen in Aussicht gestellt. Das alles geht nicht ohne modernes, robustes und gut gepflegtes Material.
Die Bundeswehrreform wurde nach dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ entworfen. Das heißt: Die Truppe soll alles können und braucht dafür in jedem Bereich die entsprechende Ausrüstung. Das kostet. Bleibt man bei diesem Prinzip, muss auch Geld dafür zur Verfügung gestellt werden.
Das Rüstungsproblem der Bundeswehr ist nicht in erster Linie ein finanzielles Problem, sondern ein Managementproblem. Das macht sich schon daran bemerkbar, dass im vergangenen Jahr insgesamt 1,5 Milliarden Euro des Verteidigungsetats gar nicht ausgeschöpft wurden.
Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ widerspricht den Bestrebungen von Nato und EU, innerhalb der Bündnisse Aufgaben zu teilen. Diese Bemühungen kommen bisher allerdings nur schleppend voran. Man könnte sich stärker dafür einsetzen, um zu einem effizienteren Rüstungssektor zu kommen.
Je mehr verschiedene Militärgeräte es gibt und je geringer die Stückzahlen, desto größer ist auch der Wartungs-, Instandhaltungs- und Ausbildungsaufwand. Deswegen könnte eine stärkere Spezialisierung der Bundeswehr Kosten sparen.
Bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter kommt es regelmäßig zu Verzögerungen und Kostensteigerungen, denen man durch ein besseres Vertragsmanagement entgegenwirken kann. Nur einige Beispiele: Der Kampfhubschrauber „Tiger“ sollte im Dezember 2002 ausgeliefert werden. Daraus wurde Juli 2010. Auf den Transporthubschrauber NH90 musste die Bundeswehr sogar neun Jahre länger warten als ursprünglich vorgesehen. Die Kosten für die Fregatte 125 haben sich im Laufe der Entwicklung von 656 Millionen auf 758 Millionen Euro erhöht. Der Preis für ein Transportflugzeug A400M stieg wegen einer nachträglichen Reduzierung der Stückzahl von 124,79 auf 175,31 Millionen Euro.
Von der Leyen hatte als Reaktion auf den Konflikt mit Russland eine Verstärkung der Panzertruppe angekündigt. Die Zahl der Kampfpanzer soll auf 328 aufgestockt werden, gut 100 mehr als in der ursprünglichen Planung vorgesehen. Die Wehrexperten der Koalition forderten darüber hinaus im Oktober ein Entwicklungsprogramm für einen "Leopard 3" und begründeten dies mit der veränderten Sicherheitslage.
