Rüstungsprojekte: Wer Stress mit von der Leyen bekommt

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Rüstungsprojekte: Wer Stress mit von der Leyen bekommt

von Rüdiger Kiani-Kreß

Welche deutschen Unternehmen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrer strengeren Einkaufspolitik trifft.

Als neue Chefin eines krisengeschüttelten Betriebs mit fast 33 Milliarden Euro Etat hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen neuen Gegner auserkoren: die Rüstungsunternehmen, bei denen ihr Haus für fünf Milliarden Euro pro Jahr Kriegsgerät ordert. „Wir verlangen von der Industrie, dass sie verlässlich in Zeit und Qualität liefert“, sagte die Ministerin ungehalten, nachdem sie sich vorige Woche intern über die 15 teuersten und riskantesten ihrer 1200 Rüstungsprogramme hatte berichten lassen.

Von der Leyens strengere Einkaufspolitik trifft fast alle heimischen Rüstungsunternehmen. Zwar laufen einige der 15 Großwaffen problemlos: die Iris-T-Rakete von Diehl aus Nürnberg, das Funkgerät SVFuA von Rohde & Schwarz in München und Thales Deutschland in Stuttgart, die Renovierung des Flugabwehrsystems Patriot durch Raytheon in den USA (Kürzel: KWA) oder das ASEA-Radar der Airbus Group mit Arbeitsplätzen etwa in Ulm.

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Doch zu Recht fürchtet die Mutter der Truppe bei anderen Projekten ein dickes Ende. „Das Gros ist verspätet, teurer und kann zunächst nicht, was die Hersteller versprochen haben“, sagt der Hamburger Branchenexperte Heinrich Großbongardt.

Zum einen sorgen Bundeswehr und Parlament durch Änderungswünsche oft für Mehrkosten und Verspätungen. Zum anderen sind viele Waffenprogramme mühsam austarierte Gemeinschaftsprojekte von bis zu sieben Ländern. Denen müsste Deutschland Ausgleichszahlungen und Arbeitsanteile zukommen lassen, wenn es weniger Waffen haben wollte. Und viele Entschädigungsforderungen gegen die Unternehmen wegen Verspätungen, weiß von der Leyen von ihren Beamten, waren bisher „aufgrund der Monopolstellung des Auftragnehmers nicht durchsetzbar“. Lesen Sie hier über die umstrittenen Projekte, über die die Ministerin mit Herstellern reden muss.

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