Siemens: Juristische Auseinandersetzung mit GE wegen Bundeswehr-Auftrag

exklusivSiemens: Juristische Auseinandersetzung mit GE wegen Bundeswehr-Auftrag

von Matthias Kamp

Der amerikanische Technologiekonzern GE geht juristisch gegen Siemens und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vor.

Die Koblenzer Behörde hatte im vergangenen Jahr bei Siemens zwei hoch moderne Magnetresonanztomografen bestellt, ohne den Auftrag öffentlich auszuschreiben. Das Auftragsvolumen soll bei rund zehn Millionen Euro liegen. Die Geräte waren für die Bundeswehrkrankenhäuser Ulm und Koblenz vorgesehen.

Das Bundeskartellamt erklärte den Vertrag im vergangenen November für unwirksam. Doch Siemens und das BAAINBw wollen offenbar an dem Geschäft festhalten. Siemens sagt, „die Beauftragung“ habe „augenscheinlich den vergaberechtlichen Bestimmungen“ entsprochen. Am kommenden Mittwoch muss nun das Düsseldorfer Oberlandesgericht entscheiden.

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