Trotz Sanktionen: Siemens-Turbinen angeblich auf der Krim eingetroffen

Trotz Sanktionen: Siemens-Turbinen angeblich auf der Krim eingetroffen

, aktualisiert 05. Juli 2017, 19:34 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Nach der Annexion der Krim wurde Russland mit Sanktionen in der Sparte Energietechnik belegt. Trotzdem scheinen nun Siemens-Turbinen auf der Krim angekommen zu sein. Bewegt sich die Lieferung in einer rechtlichen Grauzone?

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Turbinen des deutschen Technologiekonzerns sollen Insidern zufolge auf der Krim angekommen sein.

SewastopolRussland hat Insidern zufolge Siemens-Turbinen für Kraftwerke auf der Krim ausgeliefert. Die Turbinen seien per Schiff auf die von Russland annektierte Halbinsel gebracht worden, sagte einer der Insider. Die Region unterliegt in der Sparte Energietechnik Sanktionen der Europäischen Union. Ein Sprecher von Siemens erklärte, der Konzern habe keine Turbinen auf die Krim geliefert und halte sich an alle Exportbeschränkungen. Er äußerte sich aber nicht zu der Frage, ob Siemens über die Lieferung im Bilde sei.

Die EU und die USA haben nach der Annexion der Krim Sanktionen gegen Russland verhängt, die auch die Lieferung von Stromtechnik umfassen. Die Halbinsel leidet unter Ausfällen bei der Energieversorgung. Russland benötigt die Turbinen für zwei Kraftwerke in der Region, die helfen sollen, die Versorgungslücken zu beheben – und damit ein Versprechen des russischen Präsidenten Wladimir Putin einzulösen. Bereits vor einem Jahr hatten Insider berichtet, Siemens-Turbinen sollten auf der Krim zum Einsatz kommen. Bislang waren sie dort aber nicht eingetroffen. Drei mit dem Vorgang vertrauten Personen zufolge hat sich dies aber nun geändert. Die Turbinen seien in die Hafenstadt Sewatopol geliefert worden, sagte einer der Insider.

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Das russische Energieministerium wollte sich nicht äußern und verwies auf Technopromexport, ein Staatsunternehmen, das die beiden Kraftwerke errichtet. Von Technopromexport war kein Kommentar zu erhalten. Rechtsexperten argumentieren, die Sanktionen seien weit gefasst und in den Grenzbereichen unscharf. Dies gelte etwa auch für den Transport von Gütern auf die Krim. Zwar seien direkte Lieferungen aus der EU auf die Halbinsel untersagt, es gebe aber Grauzonen, was Lieferungen in das umstrittene Gebiet über Dritte angehe. Die EU-Kommission hatte sich bereits in der Vergangenheit nicht zu dem Fall äußern wollen. Auch das Bundeswirtschaftsministerium blieb einsilbig. Er könne dazu nichts sagen, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin.

Quelle:  Handelsblatt Online
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