Brüssel/Peking Die Stahlindustrie ist mit einem neuen Anlauf zur Lösung der jahrelangen Branchenkrise gescheitert. Bei einem Treffen von Vertretern aus mehr als 30 Staaten wurden in Brüssel keine konkreten Maßnahmen gegen die Überkapazitäten der Schwerindustrie vereinbart. Die Teilnehmer kamen nach eigenen Angaben lediglich überein, dass ein rasches und strukturiertes Vorgehen notwendig sei. Bei den Beratungen wurde vor allem die Kluft zwischen China, dem weltgrößten Stahlproduzenten, und den USA deutlich. Die Washingtoner Regierung machte die Führung in Peking für das Scheitern der Gespräche verantwortlich und drohte mit Handelssanktionen. China reagierte am Dienstag verärgert.
Die Konferenz wurde von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie Belgien organisiert. Die USA verlangten von China, umgehend konkrete Maßnahmen gegen Überproduktion und -kapazitäten einzuleiten. Anders könnten die strukturellen Probleme der Branche nicht gelöst werden, sagte US-Handelsministerin Penny Pritzker. Sollte sich die Volksrepublik verweigern, müssten betroffene Länder zum Schutz ihrer eigenen Stahlindustrie und der dort angesiedelten Arbeitsplätze Handelssanktionen verhängen.
Die Volksrepublik zeigte sich empört: „China hat bereits mehr als nötig getan“, sagte der Sprecher des Pekinger Handelsministeriums. Stahl sei die Nahrung der Industrie und der wirtschaftlichen Entwicklung. „Das aktuelle Problem ist, dass die Länder, die diese Nahrung brauchen, wenig Appetit haben.“ Die staatliche Agentur Xinhua kommentierte, die Verurteilung Chinas sei eine faule Ausrede für Protektionismus. China wies Vorwürfe der USA zurück, defizitäre Betriebe zu subventionieren.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach sich ebenfalls gegen Subventionspraktiken aus. Der europäischen Stahlindustrie machen seit Jahren Billigimporte aus Fernost, ein anhaltender Preisdruck und Überkapazitäten zu schaffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Lage zuletzt als „besorgniserregend“. In Deutschland demonstrierten jüngst mehr als 45.000 Stahlarbeiter gegen Dumping-Preise aus China und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.
Die Volksrepublik steigert ihre Stahlexporte seit Jahren massiv. Allein im März erhöhten sich die Ausfuhren um 30 Prozent auf fast zehn Millionen Tonnen, wie aus Handelsstatistiken hervorgeht. Die deutsche Branche mit Größen wie Thyssen-Krupp und Salzgitter rechnet laut Wirtschaftsvereinigung Stahl 2016 mit einem Rückgang der eigenen Rohstahlproduktion um drei Prozent auf 41,5 Millionen Tonnen. Der OECD zufolge betrug die weltweite Produktionskapazität 2015 knapp 2,4 Milliarden Tonnen, wobei die Auslastung auf 67,5 von 70,9 Prozent in 2014 sank.
