Dass ehemalige Vorstände der HSH Nordbank mit einem riskanten Investitionsgeschäft namens „Omega 55“ 158 Millionen Euro versenkt und sich damit möglicherweise der Untreue im besonders schweren Fall schuldig gemacht haben, hält seit Monaten die Hamburger Justiz in Atem. Die Folgen bekommt jeder in der Hansestadt zu spüren, der mit Wirtschaftsstrafverfahren zu tun hat – als Täter oder als Opfer. Denn Omega ist ein Mammutverfahren. Es soll ans Licht bringen, ob die früheren Vorstände die Risiken hätten erkennen können und einen Schaden für das Kreditinstitut in Kauf nahmen.
Zwei Staatsanwälte, zwei Wirtschaftsreferenten und bis zu 14 Polizisten haben dafür eine ehemalige Polizeiwache in Beschlag genommen, in der sie sich durch die Aktenberge der Bank wühlen. 45 Zeugen wurden in den vergangenen bald dreieinhalb Jahren vernommen, 1100 Mails ausgewertet, und Anfang 2012 wurde Anklage erhoben: gegen Ex-Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, seinen Vorgänger Hans Berger und vier weitere Ex-Vorstände. Die Banker bestreiten die Vorwürfe der Fahnder. Ob die Anklage zugelassen wird, ist noch offen.
Die Abteilung von Oberstaatsanwalt Henry Winter hat für Omega keinen zusätzlichen Staatsanwalt bekommen. „Wenn ich am Wochenende mal einen Tag nicht im Büro bin, kann ich schon zufrieden sein“, sagt er. Und damit sei er nicht allein. Selbst mit Überstunden lasse sich der normale Betrieb aber nicht am Laufen halten. Andere Fälle seien liegengeblieben, sagt Winter: „Das ist nicht zu verhindern.“
Vorteil für Schuldige durch Mangelverwaltung
Besonders schlimm ist das für zu Unrecht Verdächtigte. Er sei sich dessen bewusst, sagt Winter und versteht, wenn Verteidiger Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Staatsanwälte einreichen, weil Verfahren nicht in angemessener Zeit bearbeitet werden können. Ändern kann er an der Lage aber nichts. Und verrückt machen will er sich auch nicht: „Das darf nicht so weit gehen, dass einem die liegengebliebenen Verfahren wie kleine grüne Männchen nachts auf der Bettdecke herumtanzen.“ Vorteilhaft ist die Mangelverwaltung ausgerechnet für jene, die schuldig sind und später verurteilt werden. Denn „das Strafmaß“, so Winter, „schmilzt wie Schnee in der Sonne, je länger ein Verfahren dauert“. Ein Teil der Strafe gilt bei der Verurteilung dann bereits als vollstreckt.
Bei Kompetenz und Härte gibt es in den deutschen Staatsanwaltschaften eine breite Spanne. Verdächtige berichten schon mal, Ermittler hätten bei ihnen Computer beschlagnahmt und dann nach den Passwörtern gefragt, weil sie nicht in der Lage gewesen seien, sie zu knacken.
Zu den Stars der deutschen Ermittler-Szene gehört Manfred Nötzel, der in seiner Staatsanwaltschaft München I großkalibrige Fälle wie die Korruptionsaffären von Siemens und MAN juristisch aufarbeitete. Bochums Wirtschaftsstaatsanwaltschaft unter der Regie von Hans-Ulrich Krück hat seit den Ermittlungen gegen Zumwinkel den Ruf, ungnädig mit Wirtschaftspromis umzugehen. Aufsehen erregt auch die Wirtschaftsabteilung der Staatsanwaltschaft Köln unter ihrem Leiter Hanns-Joachim Wolff mit dem Großverfahren um die Bank Sal. Oppenheim.
Es kommt aber auch vor, dass Staatsanwälte Ermittlungen aus politischen, karrieretechnischen oder anderen Erwägungen ausbremsen. So dürfen in Bonn Vertreter großer Konzerne auf schonenderen Umgang hoffen.
