Internet: Wie Ebay & Co. dem Fiskus ein Schnippchen schlagen

Internet: Wie Ebay & Co. dem Fiskus ein Schnippchen schlagen

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Deutschland, Apple, Ebay

von Thomas Stölzel

Ebay, Google, Tipp24 – viele Internet-Unternehmen betreiben ihr Deutschlandgeschäft inzwischen aus dem Ausland. Das spart Steuern und schützt vor Ärger mit Strafverfolgungsbehörden.

Die für Deutschland zuständigen Mitarbeiter des Apple-Ablegers iTunes sitzen mittendrin: Auf der gegenüberliegenden Straßenseite des digitalen Musikladens steht das Hauptquartier des Stahlriesen ArcelorMittal, um die Ecke eine Niederlassung der Privatbank Hauck & Aufhäuser, und in zwei Gehminuten ist man dem städtischen Rummel ins Petruss-Tal entflohen, das sich wie eine grüne Oase durch die Stadt Luxemburg zieht.

Die traumhafte Lage allerdings ist nicht der Grund, warum sich iTunes Deutschland fernab der Bundesrepublik angesiedelt hat: In Luxemburg zahlen Unternehmen nur 15 Prozent Mehrwertsteuer, den niedrigsten Satz in der EU.

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Der Musikhändler ist eines von vielen Internet-Unternehmen, die ihre deutschen Kunden vom Ausland aus bedienen. Niedrige Steuern sind nicht das einzige Argument für die Republikflucht und Luxemburg nicht das einzige Asylland für die Branche: Auch Irland bietet niedrige Steuern, in Großbritannien locken laxe Glücksspiel-, Jugendschutz- und Datenschutzgesetze. „Steuern, Datenschutz, Jugendschutz – die deutsche Politik berücksichtigt nicht, dass das Internet keine Staatsgrenzen hat“, klagt Ivo Ivanov vom Verband der deutschen Internetwirtschaft (Eco).

Anders als bei Industrieunternehmen, für die kurze Transportwege Kostenvorteile bedeuten, spielt es für virtuelle Dienstleister keine Rolle, wo sie ihren Standort haben. Via Datenautobahn lassen sich Musik, Filme oder andere Dienste in Sekundenbruchteilen zum Kunden bringen.

Der Suchriese Google hat seine Europazentrale in Irland eingerichtet. „Vorrangig aus Steuergründen“, vermutet der frühere Yahoo- und Google-Manager Rob Jonas, der heute das Europageschäft des weltweit zweitgrößten Handy-Werbers Inmobi leitet. So sind die Unternehmenssteuern auf der Grünen Insel halb so hoch wie hierzulande. Auch Microsoft nutzt das: 2009 baute der Konzern für 500 Millionen Dollar einen Serverpark in Dublin.

Vorbei am deutschen Fiskus

Aus Luxemburg heraus betreuen heute neben iTunes auch der Online-Auktionator Ebay, das Internet-Kaufhaus Amazon und der Web-Telefondienst Skype ihre Kundschaft in Deutschland und anderen EU-Staaten. Die Differenz zwischen der niedrigen Mehrwertsteuer in Luxemburg und dem Satz im Land der Nutzer streichen sie als Zusatzgewinn ein. Bei deutschen Kunden sind das vier Prozent vom Verkaufspreis, bei Schweden sogar zehn Prozent.

Dem deutschen Fiskus gehen so allein bei Apples Musikdownloads schätzungsweise acht Millionen Euro durch die Lappen. Zusammen mit der Mehrwertsteuer der anderen in Luxemburg ansässigen Web-Firmen dürfte sich der Ausfall auf einen dreistelligen Millionenbetrag pro Jahr addieren. Die EU will darum das Steuerschlupfloch zum 1. Januar 2015 stopfen. Dann müssen Firmen Web-Dienstleistungen im Land des Kunden versteuern.

Doch auch das wird kaum dazu führen, dass iTunes und Ebay Möbelwagen für den Umzug nach Deutschland bestellen: Im Herzogtum sind die Verwaltungswege kürzer als anderswo. Die Ebay-Bezahltochter Paypal verlegte ihren Europasitz aus dem Grund 2007 von London nach Luxemburg. Dort erhielt das Unternehmen zügig eine Banklizenz. Damit kann es zum echten Internet-Geldinstitut werden. Auch die Konten seiner 15 Millionen deutschen Kunden betreut Paypal von Luxemburg aus.

Doch nicht nur Steuervorteile und weniger Bürokratie, auch die im Vergleich zu anderen EU-Staaten strengen Gesetze machen Deutschland zum wenig attraktiven Standort für einen Teil der Web-Wirtschaft. „Ich frage mich, warum die EU hier nicht funktioniert und wann die Ungleichheiten zwischen den Ländern endlich glattgezogen werden“, sagt Christian Nagel, Gründer des Wagniskapitalgebers Earlybird, der viele junge Web-Firmen finanziert.

Nirgends werden die Unterschiede deutlicher als im Jugendschutz. Aufgrund strenger deutscher Regeln kaufen inzwischen selbst viele Erwachsene Filme und Computerspiele bei ausländischen Online-Händlern – wenn sie sich nicht gleich kostenlos von illegalen Raubkopier-Portalen bedienen. Branchenvertreter schimpfen hinter vorgehaltener Hand: „Deutsche Jugendschützer leben in einer anderen Welt oder haben Wahrnehmungsschwierigkeiten.“

Tatort erst ab 20 Uhr im Netz

Tatsächlich gelten hierzulande wesentlich strengere Regeln als anderswo. So dürfen deutsche Portale Werbetrailer für Kinofilme, die erst ab 16 Jahren zugelassen sind, nur zwischen 22 und 6 Uhr zeigen. Ob das dem Jugendschutz viel bringt, darüber lässt sich streiten: Dieselben Spots lassen sich auf dem US-Videoportal YouTube rund um die Uhr anschauen. Selbst die ARD darf die ab zwölf Jahren freigegebene Serie Tatort im Netz erst nach 20 Uhr anbieten.

Vor allem deutsche Videoportale wie der Telekom-Ableger Videoload oder die ProSiebenSat.1-Tochter Maxdome fühlen sich durch die deutschen Gesetze benachteiligt. Will ein Zuschauer bei Videoload einen erst ab 16 Jahren freigegebenen Film sehen, muss er zuvor in einer Postfiliale seinen Ausweis vorlegen, um sein Alter bestätigen zu lassen. Erst dann darf ihn die Telekom-Tochter freischalten. Das beschert ihr nicht nur gegenüber illegalen Anbietern einen Nachteil, sondern ebenso im Vergleich zu iTunes – wird doch in Luxemburg Jugendschutz lockerer gehandhabt.

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