Das Bundeswirtschaftsministerium hat mit Erstaunen auf die Kritik des Aixtron-Gründers Holger Jürgensen an der angekündigten Prüfung der geplanten Übernahme des Unternehmens durch chinesische Investoren reagiert. „Noch vor einer Woche habe der Vorstandsvorsitzende Martin Goetzeler in einem persönlichen Telefonat mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sein Verständnis für die Prüfung und seine volle Kooperationsbereitschaft dabei erklärt“, teilte eine Sprecherin des Ministeriums im chinesischen Chengdu mit.
Die Rechtslage sei eindeutig. Sobald Hinweise auf sicherheitsrelevante Informationen bei einem solchen Verlauf vorlägen, ist es Aufgabe des Ministeriums, diese auf der Grundlage des Außenwirtschaftsrechts zu prüfen. „Diese Prüfung ist im Einvernehmen mit anderen Ressorts erfolgt und ist eine gemeinsame Entscheidung der Bundesregierung. Der Ausgang des Prüfverfahrens ist nach wie vor offen.“
Jürgensen hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief an Ressortchef Gabriel die angekündigte Prüfung des Geschäfts als „Dolchstoß gegen Schlüsseltechnologien“ und „sehr drastischen Eingriff in den Kapitalmarkt“ bezeichnet. Vor wenigen Tagen hatte Gabriel die im September erteilte Unbedenklichkeitserklärung der Übernahme von Aixtron durch die chinesische Grand Chip Investment GmbH widerrufen und eine erneute Prüfung des Vorhabens angekündigt. Als Grund wurden nach Unternehmensangaben neue Informationen und Anhaltspunkte über sicherheitsrelevante Technologien genannt.
