Angebliche IS-Unterstützung: Klage gegen Twitter abgewiesen

Angebliche IS-Unterstützung: Klage gegen Twitter abgewiesen

, aktualisiert 11. August 2016, 02:41 Uhr
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Ein Gericht in San Francisco hat eine Klage gegen Twitter wegen angeblicher IS-Unterstützung abgewiesen.

Quelle:Handelsblatt Online

Rückendeckung der US-Justiz: Der Kurzmitteilungsdienst Twitter kann laut einem Gerichtsentscheid nicht für den Vorwurf der IS-Unterstützung haftbar gemacht werden. Hinterbliebene hatten das Unternehmen verklagt.

New YorkTwitter sieht sich mit dem Vorwurf der Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat konfrontiert - und hat nun von der US-Justiz Rückendeckung bekommen. Ein Gericht in San Francisco wies eine entsprechende Klage gegen den Kurzmitteilungsdienst ab. Er stimme dem Argument von Twitter zu, dass das Unternehmen nicht dafür haftbar gemacht werden könne, lediglich die Plattformen für Meinungsäußerung zu bieten, schrieb Bundesrichter William Orrick in seiner Urteilsbegründung. Dazu verwies er auf ein Bundesgesetz, das Internetdienstleister schütze.

Im Jahr 2015 waren zwei für die US-Regierung als Vertragsarbeiter in Jordanien tätige Amerikaner in Amman erschossen worden, wie aus der Klageschrift ihrer Familien hervorgeht. Zu der Tat des Schützen bekannte sich später die Terrormiliz Islamischer Staat.

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Die Hinterbliebenen der US-Bürger hatten Twitter vorgeworfen, zu deren Tötung beigetragen zu haben, indem sie dem IS die Nutzung von Accounts des Nachrichtendiensts erlaubt hätten. „So schrecklich diese Tode waren,...Twitter kann nicht als Herausgeber oder Sprachrohr der hasserfüllten Rhetorik des IS behandelt werden“, schrieb Orrick jedoch.

Die Familien der Opfer können eine Neuprüfung des Falls beantragen. Eine ähnliche Klage hatte erst im Juni ein Vater eines Opfers der Terroranschläge von Paris im November 2015 gegen Google, Facebook und Twitter eingereicht.

Quelle:  Handelsblatt Online
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