Apple, Google und Co.: "Sollte es das Programm geben, machen wir nicht mit"

Die „Washington Post“ und die britische Zeitung „Guardian“ berichten über ein bislang unbekanntes Abhörprogramm der US-Sicherheitsbehörden. Einige Folien einer Präsentation zum Programm „PRISM“ nennen Firmen, die demnach den Behörden weitreichenden Zugriff auf ihre Daten gestatten.

Dazu gehört Apple, der Hersteller von Smartphones („iPhone“), Tablets und Computern. Das Unternehmen teilte mit: „Wir haben noch nie von PRISM gehört. Wir gewähren keiner Regierungsbehörde direkte Zugang zu unseren Servern und alle Behörden, die Kundendaten beantragen, müssen einen Gerichtsbeschluss erhalten haben.“

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Auch Google steht auf der Liste. Einer Präsentationsfolie zu PRISM zufolge, ist der Datenzugriff zwar abhängig vom jeweiligen Internetdienst, kann jedoch Daten wie E-Mail, Chat, Fotos und hochgeladene Dateien umfassen. Google sagt zu den Vorwürfen, dass es „keine Hintertür“ in die eigenen Systeme gebe.

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Auch die Google-Tochter YouTube steht auf der Liste. Video-Dateien sollen auch zum Umfang des Abhörprogramms gehören.

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Auch das soziale Netzwerk Facebook hat die Anschuldigungen dementiert. „Wir gewähren keiner Regierungsorganisation direkten Zugriff auf Facebook-Server. Wenn von Facebook Daten zu spezifischen Individuen verlangt werden, prüfen wir gründlich, ob Anfragen dieser Art den anwendbaren Gesetzen entsprechen und geben Informationen nur in dem Umfang heraus, wie es das Gesetz verlangt.“

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Der veröffentlichen PRISM-Präsentation zufolge ist Microsoft bereits seit 2007 an dem Programm beteiligt. Auch der Windows-Hersteller und Anbieter von E-Mail-Diensten und Suchmaschinen weist die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen gebe „niemals auf freiwilliger Basis“ Daten heraus, sondern nur auf Basis eines richterlichen Beschlusses. Außerdem dürften sich diese Beschlüsse nur direkt auf einzelne Accounts beziehen.

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Auch der Internettelefonie-Dienst Skype steht auf der PRISM-Liste. „Sollte die Regierung ein größeres, freiwilliges Programm haben, um Kundendaten zu sammeln, nehmen wir daran nicht teil“, schreibt Microsoft in seinem Dementi.

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Das Internet-Portal Yahoo steht angeblich seit Dezember 2008 für das Programm zur Verfügung. Das Unternehmen teilte dazu mit, den Datenschutz sehr ernst zu nehmen. „Wir gewähren der Regierung keinen direkten Zugriff auf unsere Server, Systeme oder Netzwerke.“

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Paltalk ist ein Chatservice für Text, Sprache und Videochats und hatte besonders während des arabischen Frühlings an Popularität gewonnen. Der Guardian berichtete, dass alle in der PRISM-Liste geführten Firmen die Kenntnis von einem solchen Programm dementiert hätten – also auch der Chat-Service.

Der Internetdienst AOL bietet unter anderem ein Nachrichtenportal und E-Mail-Dienste an. Seit 2011 soll das Unternehmen an dem Abhörprogramm teilnehmen, was aber auch von AOL dementiert wird.

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Der Dienstleister Dropbox erlaubt das Sichern und Übertragen von Daten in der „Cloud“, also auf Servern unabhängig vom eigenen Computer. In der PRISM-Präsentation wird das Unternehmen erwähnt, da es bald auch mit der NSA kooperiere. Ein Sprecher dementierte das. „Wir nehmen nicht an irgendeinem solchen Programm teil und bleiben entschlossen, die Daten unserer Nutzer zu schützen.“

Unabhängig von PRISM hatte bereits der US-Mobilfunkdienstleister Verizon für Schlagzeilen gesorgt, da das Unternehmen dem US-Geheimdienst NSA Zugriff auf die Verbindungsdaten aller Kunden gewährt habe. Das Unternehmen veröffentlichte kein scharfes Dementi, sondern wies darauf hin, dass der Datenschutz gewahrt werde, aber Gerichte die Möglichkeit hätten, das Unternehmen zur Herausgabe von Daten zu verpflichten. Sollte es eine so umfassende Anordnung gegeben haben, sei es dem Unternehmen nicht gestattet, darüber zu berichten.

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