Einigung: Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei

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Einigung: Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei

In dem Patentstreit von Microsoft und Samsung ging es potenziell um Milliarden. Nach monatelangen Verhandlungen ist der Konflikt beigelegt, die Konditionen sind unbekannt.

Microsoft und Smartphone-Marktführer Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows- Konzern hatte im vergangenen August den südkoreanischen Elektronikhersteller mit dem Vorwurf des Vertragsbruchs verklagt.

Die Seiten beschlossen jetzt, ihren „Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden“. Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.

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Neue Eskalationsstufe Microsoft verklagt Samsung wegen ausbleibender Patentzahlungen

Um die Patent-Streitereien in der Mobilfunk-Branche war es merklich ruhiger geworden. Jetzt sorgt Microsoft für eine neue Eskalation: Der Windows-Konzern verklagte den weltgrößten Smartphone-Anbieter Samsung.

Um die Patent-Streitereien in der Mobilfunk-Branche war es in den vergangenen Monaten merklich ruhiger geworden. Jetzt sorgt Microsoft für eine neue Eskalation: Der Windows-Konzern verklagte den weltgrößten Smartphone-Anbieter Samsung. Quelle: REUTERS

Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen. Samsung verwies auf die Übernahme des Handy-Geschäfts von Nokia durch Microsoft, wodurch eine neue Situation entstanden sei.

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Vordergründig ging es zunächst um einen Millionenbetrag der Zinsen aus verzögerten Samsung-Zahlungen. Im Zuge des Verfahrens wurde aber auch bekannt, dass Samsung Microsoft rund eine Milliarde Dollar an Patentgebühren zahlte.

Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.

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