Elektronik-Konzerne: Patent-Schlappe für Apple in den USA

Elektronik-Konzerne: Patent-Schlappe für Apple in den USA

, aktualisiert 03. Dezember 2011, 16:32 Uhr
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Apples iPad im Vergleich mit dem Galaxy Tab 10.1 von Samsung.

Quelle:Handelsblatt Online

Apple wollte es im Patentstreit mit Samsung wieder wissen - und kassierte jetzt ausgerechnet in der Heimat Kalifornien eine juristische Niederlage. Ein US-Gericht wies den Vorwurf der Produktpiraterie zurück.

San Francisco/München/SydneyApple hat in dem Ideenklau-Streit mit Samsung in den USA einen Rückschlag erlitten. Dem iPhone- und iPad-Hersteller gelang es nicht, den Verkauf mehrerer Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Die kalifornische Richterin Lucy Koh sah keine ausreichende Grundlage für eine vorläufige Entscheidung, wie aus dem in der Nacht zum Samstag veröffentlichten Urteil hervorgeht.

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Geräten Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung wehrt sich in einem in vielen Ländern ausgetragenen Streit. Der koreanische Hersteller begrüßte die Entscheidung aus Kalifornien. Apple bekräftigte hingegen die Anschuldigung, Samsung kopiere sklavisch das eigene Design.

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Apple hatte bei seiner Forderung nach einer einstweiligen Verfügung im Sommer vier US-Patente geltend gemacht. Drei davon sind sogenannte Design-Patente. Mit zwei ließ sich Apple das Äußere des iPhone schützen und mit dem dritten das Design seines erfolgreichen iPad-Tablets. Im Visier sind der neue Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen. Wegen ihm will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung-Handys Droid Charge verbieten lassen.

Bei den Smartphone-Patenten sah die Richterin Lucy Koh für eine einstweilige Verfügung unter anderem die wichtige Voraussetzung nicht erfüllt, dass Apple großer Schaden durch den weiteren Vertrieb der Samsung-Telefone entstehen würde. Im Fall der Tablet-Computer ließ die Richterin in der mehr als 60 Seiten starken Entscheidung Zweifel an der Gültigkeit des Apple-Designmusters erkennen, unter anderem angesichts einer Studie des US-Verlags Knight Ridder von 1994. Es gibt ein Video, in dem ein Tablet-ähnliches Gerät zu sehen ist. Samsung hatte die Knight-Ridder-Studie unter auch in einem Prozess in Düsseldorf ins Feld geführt, die Richter damit aber nicht von einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab abhalten können.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, betonte, die Entscheidung zeige, dass die Designmuster sich für Apple immer mehr als eine schwache Waffe erwiesen. „Das Grundproblem für Apple ist, dass der gültige Schutzbereich seiner Rechte nicht breit genug ist, um kriegsentscheidend zu sein.“ Selbst bei negativen Urteilen könne Samsung seine Geräte relativ schnell so anpassen, dass sie nicht mehr gegen die Apple-Designpatente verstießen.


Auch in Deutschland will Apple den Kontrahenten blockieren

Apple stemmt sich rund um den Globus - auch in Deutschland - mit aller Macht gegen die Einführung der südkoreanischen Konkurrenzgeräte. Zuletzt hatte Samsung bereits in Australien einen Etappensieg errungen. Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erzielt. Der iPad-Anbieter kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots am Mittwoch noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen, wie unter anderem die BBC und die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichteten.

In Deutschland legte Apple im Streit um das Tablet-Konkurrenz-Produkt aus Korea zuletzt nach. Die Amerikaner beantragten vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen ein neues Samsung-Modell für den deutschen Markt, wie ein Justizsprecher am Mittwoch bestätigte. Die erste Version des iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 durften die Koreaner vorerst nicht in Deutschland verkaufen, da das Gericht die Schutzrechte von Apple verletzt sah. Samsung änderte daraufhin das Aussehen des Geräts und nannte es Galaxy Tab 10.1N. Auch gegen diesen Rechner geht Apple nun vor. Eine Entscheidung fällt erst im kommenden Jahr.

Einen überraschenden Erfolg hatte Apple in einem Patentstreit mit dem Grafikspezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3Graphics übernimmt.

HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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