Für Joaquín Almunia ist es der Fall seines Lebens. Der EU-Wettbewerbskommissar, der im Herbst aus dem Amt scheidet, weiß, dass seine über 35-jährige politische Karriere am Wettbewerbsverfahren gegen den Internet-Riesen Google gemessen wird. Der Spanier und Ökonom – eines der intellektuellen Schwergewichte der Kommission – hat sich daher immer wieder selbst in das Verfahren eingemischt und auch Details nicht seinen Beamten überlassen.
Die Gemütlichkeit, die Almunia bisweilen ausstrahlt, wich der Entschlossenheit, die Untersuchung noch in seiner Amtszeit abzuschließen. „Die Öffentlichkeit interessiert sich für den Fall mehr als für alle anderen“, sagt der Sozialist über die bald vier Jahre andauernde Untersuchung.
„Die Öffentlichkeit interessiert sich“? Das ist maßlos untertrieben. Tatsächlich wächst in Europa, wo Google noch dominanter ist als im Heimatmarkt USA, die Angst vor der Suchmaschine und ihrer Macht, den Informationsfluss im Internet und damit zunehmend das tägliche Leben zu steuern und zu kontrollieren. Was Google nicht listet, existiert quasi nicht.
Googles Kerngeschäftsfelder
Geschäftsfeld: Online-Anzeigenvermarktung
Marktanteil: 47 Prozent
Geschäftsfeld: Cloud Software
Geschäftsfeld: Internet-Browser
Marktanteil: 43 Prozent
Geschäftsfeld: Online-Bezahlsystem
Geschäftsfeld: Mobil-Betriebssystem/App-Store
Marktanteil: 81 Prozent
Geschäftsfeld: Online-Kartendienst, Navigation
Geschäftsfeld: Internet-Videos
Marktanteil: 82 Prozent
Geschäftsfeld: Internet-Suche
Marktanteil: 69 Prozent
Geschäftsfeld: Web-Mail-Dienst
Geschäftsfeld: Social Network
360 Mio. Nutzer
Das wichtigste Vertriebsnetz
Google ist das weltweit wichtigste Vertriebsnetz für digitale Inhalte und ist über die Bedürfnisse von Konsumenten wie wohl kein zweites Unternehmen informiert. „Wir haben Angst vor Google“, bekannte Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender des Medienkonzerns Springer, in einem offenen Brief an Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt. „Wir haben Respekt“, sagt auch Joe Kaeser, Chef von Siemens, der selbst künftig stärker im Internet-Datengeschäft mitmischen will.
Auf Beistand von Almunia können deutsche Wirtschaftsgrößen allerdings kaum hoffen. Er hat bereits angekündigt, Google keine empfindliche Geldstrafe aufzubrummen wie Vorgängerin Neelie Kroes beim US-Softwareriesen Microsoft 2004 und 2006. Die EU-Kommission kann bei Kartellverstößen Geldstrafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes verhängen.
Googles kerngeschäftsnahe Geschäftsfelder
Geschäftsfeld: Thermostathersteller
Geschäftsfeld: Internet-Datenbrille
Geschäftsfeld: Glasfaser-Netzwerk
Geschäftsfeld: Künstliche Intelligenz
Geschäftsfeld: Roboter/künstliche Intelligenz
Strengerer Kurs
Stattdessen soll es nur Auflagen geben (siehe Kasten Seite 43), die Almunia zufolge „schneller“ und „konkreter“ wirken als eine Geldstrafe, die eine Verschleppung um zwei bis drei Jahre bedeutet hätte, weil Google dagegen geklagt hätte. Googles Konkurrenten werfen Almunia vor, er sei eingeknickt. Insgeheim hoffen sie, die Entscheidung könnte sich verzögern und Almunias Nachfolger einen strengeren Kurs einschlagen. Unter den EU-Kommissaren haben etwa Günther Oettinger und sein französischer Kollege Michel Barnier Zweifel erkennen lassen. Aber trotz solcher von der Politik geschürten Erwartungen ist es eine Illusion, dass man Google mithilfe der derzeitigen Wettbewerbsregeln bändigen kann.
Almunias Weigerung, Google stärker in die Mangel zu nehmen, wirft ein Schlaglicht auf den grundsätzlichen Charakter des Verfahrens: Mit welchen Mitteln kann Politik heute einem alle Grenzen sprengenden Unternehmen völlig neuen Typs begegnen – und welche Folgen hat es, wenn sie doch eingreift? „Die Technologiebranche verändert sich so schnell, der Wettbewerb in ihr lässt sich nicht wirksam mit Auflagen regulieren“, ist der prominente US-Managementexperte Geoffrey Moore aus dem Silicon Valley überzeugt.
Ausgewählte Randaktivitäten von Google
Geschäftsfeld: Biotech-/Gesundheits-Start-up
Geschäftsfeld: Satelliten-Betreiber
Geschäftsfeld: Windenergiepark
Windenergiepark
Geschäftsfeld: Windturbinenhersteller
Geschäftsfeld: Drohnenhersteller
Geschäftsfeld: Solarpanelhersteller
Fesseln für das Internet?
Und wer heute noch eine dominante Stellung einnimmt, kann morgen schon verdrängt sein: „Monopole in der New Economy des Internets fallen – den hohen Markzutrittsschranken zum Trotz – überraschend schnell“, beobachtet der renommierte Kartellrechtler Torsten Körber von der Universität Göttingen. „Den Ausschlag, wer in zwei, fünf oder zehn Jahren Platzhirsch unter den Internet-Unternehmen sein wird, werden nicht die derzeitigen Marktanteile oder die Intensität der Marktregulierung geben, sondern Erfolg oder Misserfolg der Unternehmen im Innovationswettbewerb.“
Almunia hat Gesprächspartnern zu verstehen gegeben, dass er nicht in die Geschichte eingehen will als der Mann, der dem Internet Fesseln angelegt hat. Der Kommissar ist sichtlich entnervt, wie sich Themen wie Datenschutz in die Debatte um Google mischen. „Ein Wettbewerbsfall sollte nicht stellvertretend genützt werden, um die weitreichenden Probleme anzugehen, die das Geschäftsgebaren von internationalen, unregulierten und dominanten Plattformen aufwirft.“
Legale Monopole
In der öffentlichen Debatte wird groß mit gefährlich gleichgesetzt, aber: „Monopole sind legal“, unterstreicht Kartellrechtler Körber. „Weder das deutsche noch das europäische Kartellrecht verbieten Größe an sich.“ Und nach Almunias Einschätzung sollten „Unternehmen nicht dafür bestraft werden, dass sie wettbewerbsfähig innovativ und erfolgreich sind“.
Unbestritten ist: Googles Marktmacht ist imposant. Rund ein Drittel der weltweiten Umsätze mit Digitalwerbung vereint der Gigant aus dem Silicon Valley auf sich. Das vor 16 Jahren von den Stanford-Wissenschaftlern Sergey Brin und Larry Page aus der Taufe gehobene Unternehmen ist unangefochtene Nummer eins auf mindestens sechs unterschiedlichen Feldern:
Bei der Internet-Suche ist Google in Deutschland besonders stark. Neun von zehn Suchabfragen wickelt Google hier ab. In den USA ist die Präsenz mit 60 Prozent nicht ganz so dominant. Doch die Konkurrenz der Suchallianz Bing von Microsoft und Yahoo existiert nur, weil der Softwareriese sie aus strategischen Gründen großzügig alimentiert mit bisher gut 13 Milliarden Dollar.
Googles mobiles Betriebssystem Android läuft weltweit auf mehr als 80 Prozent aller Smartphones und Tablets. Auf fast allen sind Googles Dienste wie Landkarten, Suche und E-Mail vorinstalliert. In diesem wichtigsten Wachstumsmarkt ist die Konkurrenz von Apple, Microsoft und Blackberry abgeschlagen. Da der Boom sich in die Schwellenländer verlagert hat, wo Android als Gratis-Betriebssystem einen Vorteil hat, wird die Dominanz weiter steigen.
Als Google im November 2006 die anderthalb Jahre junge Videoplattform YouTube für 1,65 Milliarden Dollar kaufte, schien der Preis überzogen. Doch Google hat YouTube zur führenden Unterhaltungsplattform ausgebaut, mit einem weltweiten Marktanteil bei Internet-Videos von gut 82 Prozent. Wer kostenlos Videos auf seinem Fernseher, Computer, Smartphone oder Tablet schauen will, sucht bei YouTube.
Nummer eins ist Google auch bei Web-Browsern. Google Chrome ist mit rund 43 Prozent Marktanteil der weltweit populärste Web-Browser. Damit kontrolliert Google das wichtigste Einfallstor zum Internet. Microsoft kommt mit seinem Internet Explorer nur noch auf knapp die Hälfte und rutscht wegen seinen mageren Marktanteilen bei Smartphones und Tablets weiter ab.
Auch bei E-Mails ist Google vorn. Acht Jahre brauchte der Konzern, um Microsofts Hotmail als populärsten Mailprovider abzuhängen. Seit Mitte 2012 steht Gmail an der Spitze, auch weil Kunden ein Mail-Konto bei Google brauchen, um populäre Dienste wie Google Maps auf Android-Smartphones nutzen zu können. Google hat damit direkten Kontakt zu mittlerweile mindestens einer halben Milliarde Nutzern.
Schließlich ist Google Nummer eins bei digitalen Landkarten. Google Maps wird von mehr als der Hälfte der Smartphone-Besitzer regelmäßig genutzt.
Jede dieser Positionen ist schon für sich betrachtet eindrucksvoll. Doch Googles wahre Macht – und das Missbrauchspotenzial – entsteht durch die enge Verzahnung der Dienste, wenn etwa Nutzern von Android-Mobiltelefonen Google-Angebote angepriesen werden, die nur mit einem Gmail-Konto nutzbar sind; wenn die Google-Suchmaschine bei der Suche nach Videos auf YouTube verweist oder beim Ermitteln der Adresse eines Ladengeschäfts Google Maps offeriert.
Google strebt nach Allgegenwart
Trotz allem wähnt Google-Chef Larry Page sein Unternehmen rund anderthalb Jahrzehnte nach Gründung noch immer erst am Anfang. Vor allem das sogenannte Internet der Dinge hat es dem Konzern mit 390 Milliarden Dollar Börsenwert angetan, der damit in alle Lebensbereiche seiner Nutzer eindringen will, von Essgewohnheiten bis zum Energieverbrauch. Google strebt nach Allgegenwart vom Wohnzimmer bis zum Weltraum – auch ein Satellitenbetreiber gehört zum Konzern – und ist dabei, sich zur zentralen Plattform der digitalen Welt aufzuschwingen.
Doch all dieser Machtfülle zum Trotz hat der Gigant eine Schwäche: die Abhängigkeit von den Werbeeinnahmen. Diese machen wegen der Gratiskultur im Internet noch immer 91 Prozent des Google-Geschäfts aus. Wer Google angreifen will, muss an diesem Umsatzquell ansetzen.
Egal, wie exotisch Googles Projekte wie das seiner Datenbrille anmuten, sie dienen alle dazu, die Werbegelder weiter sprudeln zu lassen. Je mehr Informationen Google über Gewohnheiten und Bedürfnisse seiner Nutzer zusammenträgt und miteinander vernetzt, umso besser können die eingeblendeten Anzeigen zugeschnitten werden und damit effektiver gemacht werden.
Zusammenspiel der populären Dienste
Das funktioniert dank des Zusammenspiels der populären Dienste immer besser. Wenn Nutzer über den hauseigenen Browser Chrome im Internet surfen, kann Google den Besuch von Web-Seiten direkt aufzeichnen. Gmail scannt derweil alle Mails auf deren Inhalte und die Adressen der beteiligten Personen.
Um als Erster zu wissen, was in der Internet-Gemeinde gerade hip ist, setzt Google auch fragwürdige Methoden ein, etwa bei seinen Unterhaltungsangeboten. Da will Google die Konkurrenz der populären Musik-Streamingdienste Spotify und Rdio voraussichtlich im Herbst durch einen eigenen Dienst unter der Marke YouTube kontern. Die Musikkonzerne Sony, Universal und Warner Music haben bereits Verträge unterzeichnet. Um die größte Auswahl von Titeln zu haben, sollen auch Künstler, die nicht von den großen Plattenfirmen vertreten werden, zum Mitmachen gezwungen werden. Wer jedoch nicht kooperiert, soll seine Musik nicht mehr bei YouTube einstellen und vermarkten können – ein klarer Missbrauch von Googles Machtposition.
Beschwerde über Geschäftspraktiken
Jeremy Stoppelman ist einer der wenigen prominenten Silicon-Valley-Unternehmer, die sich unerschrocken über Googles Geschäftspraktiken beschweren. Der Mitgründer und Chef der Bewertungsplattform Yelp aus San Francisco hat mehrfach vor US- und EU-Wettbewerbshütern gegen Google ausgesagt. Gebracht hat es wenig.
Google wollte Yelp kaufen, um stärker in den Markt für lokale Werbung einzusteigen. Stoppelman winkte ab. Prompt baute Google ein konkurrierendes Produkt auf und platzierte auf ihm Ausschnitte von Yelps Bewertungen. Als Yelp protestierte, drohte Google, die Inhalte der Bewertungsseite gänzlich aus der zentralen Suchmaschine zu entfernen. Im Januar 2013 verpflichtete sich Google gegenüber der US-Wettbewerbsbehörde FTC, solche Praktiken zu unterlassen.
Suchsparte und Dienstleistungssparte
Doch der Kleinkrieg geht weiter, so Stoppelman: „Sie haben es noch nicht aufgegeben, uns gegen die Wand zu drücken.“ So zeigt Google in den Suchergebnissen über Restaurants so viele Details an, dass Yelps wichtigste Kategorie nur noch nutzt, wer sehr tief gehende Informationen sucht. Damit besteht die Gefahr, dass die Zahl der direkten Besucher von Yelps Seite sinkt, was deren Werbeumsatz drückt. Ein klarer Fall, wie Google die Macht seiner Suchmaschine nutzt, um eigene Angebote zu päppeln und deren Konkurrenten zu schaden.
Googles Macht ließe sich im Prinzip am leichtesten eindämmen, wenn der Konzern aufgespalten würde, etwa in eine Such- und eine Dienstleistungssparte. Dienste wie Shopping, Flugsuche, Restaurantbewertungen oder Web-Mail müssten auf eigenen Füßen stehen, selbst Werbung verkaufen und mit Wettbewerbern um die besten Plätze in Googles allgegenwärtiger Suchmaschine konkurrieren.
Auch die Google-Apps und Android wären autonom und müssten ihre Einsichten in die Bedürfnisse ihrer Nutzer selbstständig vermarkten. Das würde die marktführende Stellung von Googles Suchmaschine zwar nicht gefährden. Doch damit hätten es Wettbewerber etwas leichter.
Googles Geschäftsmethoden
Doch alle Zerschlagungspläne sind illusorisch, es fehlt die gesetzliche Grundlage. Schon mehrfach haben US-Wettbewerbshüter Googles Geschäftsmethoden geprüft – und rund neun Millionen Seiten an Akten produziert. Diese Mammutarbeit mündete im Januar 2013 in einen Vergleich, in dem Google geringe Auflagen wie einen Kopierstopp von Inhalten und deren Einfügen in eigene Angebote gegen den ausdrücklichen Willen der Urheber akzeptierte.
Selbst das wäre allerdings nach Auffassung der damals beteiligten US-Wettbewerbshüter wie Thomas Rosch gar nicht nötig gewesen: Google habe keine Regeln gebrochen und vor allem bei Restaurantbewertungen und Shopping nachweislich über kein Monopol verfügt. Google stimmte dem Vergleich zu, um das langwierige Verfahren zum Abschluss zu bringen.
Vorinstallierte Google-Dienste
Nach US-Recht kann ein Unternehmen Monopolist sein. Rechtlich brisant wird es nur, wenn Konsumenten geschädigt werden. Doch das greift bei der Gratiskultur im Web ins Leere. Und der Schutz von Wettbewerbern ist laut US-Gesetzen nicht vorgesehen. Schon im Microsoft-Monopolprozess fiel der Nachweis schwer, dass der Konzern mit dem Bündeln seines Internet Explorers mit dem Betriebssystem Windows wirklich Konsumenten schädigte.
Google bietet allerdings eine offene Flanke, zumindest aus Sicht der Anwälte von Hagens Berman. Die auf Verbraucherrechtsklagen spezialisierte Kanzlei aus Seattle im US-Staat Washington wirft dem Riesen vor, Hersteller von Android-Handys dazu zu zwingen, Google-Dienste prominent auf ihren Geräten vorzuinstallieren und so den Markt zu manipulieren. Sie hat Google deshalb im Auftrag von Endkunden in den USA verklagt. Google bestreitet, dass Android nur im Bündel mit Google-Diensten genutzt werden darf. Tatsächlich setzt etwa Amazon Android nicht nur ohne diese Auflagen ein, sondern unterdrückt auf seinen Tablets und dem neuen Smartphone sogar Google-Dienste wie Gmail.
Google auf nationaler Ebene regulieren?
Dennoch ist Hagens Berman ein ernst zu nehmender Gegner. Die Anwälte setzten bereits Apple so stark zu, dass der Konzern 840 Millionen Dollar zahlte, um ein Verfahren wegen Preisabsprachen bei elektronischen Büchern mit Verlagen zu vermeiden. Um Google ernsthaft unter Druck zu setzen, müsste Hagens Berman nachweisen, dass Google mit seinen Taktiken die Preise für Smartphones erhöht. Doch das dürfte schwerfallen. Auch die EU-Kommission prüft die Vorwürfe zu Android, hat aber noch kein formales Verfahren eröffnet.
Wenig aussichtsreich scheinen Versuche, Google auf nationaler Ebene zu regulieren. So gibt es die Idee von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Google zu einer Infrastruktur zu erklären („essential facility“). Selbst Thomas Vinje, Rechtsberater der in der Fair Search organisierten Koalition von internationalen Google-Rivalen, hält es juristisch für „sehr schwierig“, Google zum einzigen Eingangstor des Internets zu erklären.
Dienste für Wettbewerber
Selbst wenn dies gelänge, könnte Google zwar gezwungen werden, die eigenen Dienste den Wettbewerbern zu öffnen. Wie bei Telefonleitungen würden dann aber Durchleitungsgebühren anfallen. Justus Haucap, Mitglied der Monopolkommission und ihr ehemaliger Vorsitzender, weist darauf hin, dass eine staatlich verordnete Preisregulierung „für eine unentgeltliche Suchmaschine keinen Sinn macht“.
Ohnehin kritisieren viele Fachleute die Monopoldiskussion als unsinnig. So hält Silicon-Valley-Kenner Moore die oft zitierte Aufspaltung des Telefonkonzerns AT&T Anfang der Achtzigerjahre für einen Fehler. „Die Preise für Telefonate sind vor allem wegen des Wettbewerbs durch Internet-Telefonieunternehmen gefallen“, argumentiert Moore. Und die bei der Zerschlagung entstandenen Gesellschaften haben durch Wettbewerbsdruck wieder fusioniert, in Gestalt der heutigen AT&T.
Monopolkommission warnt
Erst in der vergangenen Woche hat auch die Monopolkommission in einem Gutachten vor übereilten kartellrechtlichen Eingriffen gegen Google gewarnt. „Die digitale Wirtschaft ist so stark in Bewegung, dass selbst Giganten keine dauerhafte Erfolgsgarantie haben“, sagt Daniel Zimmer, Vorsitzende der Kommission. So herrschte beim Zusammenschluss von AOL und Time Warner 2001 Angst vor der Dominanz des neuen Web-Riesen. Mittlerweile haben sich die vermeintlichen Traumpartner scheiden lassen, AOL existiert kaum mehr. Als Microsoft 2011 Skype übernahm, existierten ähnliche Befürchtungen für die Internet-Kommunikation. Heute kommt die stärkste Konkurrenz von WhatsApp, einem damals noch unbedeutenden Start-up.
Die richtige Antwort auf Googles Machtstreben liegt daher auf der Hand: Wettbewerb und Innovation. Tatsächlich weicht Googles Monopol bei der Suche erstmals seit Jahren auf, weil Smartphone- und Tablet-Besitzer vorwiegend Apps für das Aufrufen von Informationen nutzen und nicht mehr exklusiv Googles Suchmaschine. Google hat deshalb bereits 2013 Marktanteile bei mobiler Werbung verloren (siehe Grafik), so der New Yorker Marktforscher Emarketer – ein Trend, der sich fortsetzt.
Wettbewerb
Für die Europäer ist das nur ein schwacher Trost. Denn der Gewinner ist mit Facebook ein anderer US-Gigant. Google bleibt aber Marktführer mit 46,8 Prozent, vor Facebook mit 21,7 Prozent. Auch im Online-Speichern von Dokumenten haben sich Silicon-Valley-Entrepreneure wie etwa Drew Houston mit seinem Start-up Dropbox gegenüber Googles Gegenstück Google Drive etabliert.
Google-Kritiker Stoppelman ist ebenfalls davon überzeugt, dass Wettbewerb die richtige Antwort ist. Google, so der Yelp-Chef, wollte sein Unternehmen schon mehrfach „killen“. Warum es trotzdem überlebt habe? „Wir haben das bessere Produkt und Geschäftsmodell“, sagt Stoppelman. „Solange wir das haben, können wir uns gegen Google behaupten.“
