Ohne Abkommen: Apple und Samsung beenden Patentklagen außerhalb der USA

Ohne Abkommen: Apple und Samsung beenden Patentklagen außerhalb der USA

Weniger Krieg, aber noch kein Frieden: Apple und Samsung stoppen zwar jede Menge Patentklagen, kämpfen aber in den USA weiter. Ein Patentabkommen gibt es weiterhin nicht.

Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, wie die Unternehmen in der Nacht zum Mittwoch mitteilten. Allerdings sei damit keine Lizenzvereinbarung verbunden. Damit wird der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weitergehen und könnte auch international wieder aufflammen.

Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft schon seit April 2011. Er breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt werden die Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet. Apple warf Samsung vor, Funktionen und Design des iPhone und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Konflikt kühlte zuletzt merklich ab, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine vernichtende Niederlage zuzufügen.

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Apple bekam von US-Geschworenen zwar rund eine Milliarde Dollar 2012 zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Aber beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als ein stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin eher kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.

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