Und das ist noch nicht alles. Denn Apple sitzt noch auf einem Patent, das wie eine Bombe wirken könnte. Apple habe ein weitreichendes Schutzrecht in der Schublade, das praktisch die Konstruktion aus horizontalen und vertikalen Drähten abdecke, durch die berührungsempfindliche Displays überhaupt erst funktionieren, sagt Patentexperte Müller. Dagegen seien die Schutzrechte harmlos, über die das US-Gericht gerade in San Jose entschieden hat. Apple hatte das Patent für die Display-Technik auf Drängen der Richterin aus dem Verfahren genommen – unter der Bedingung, es nach dem Urteil wieder ins Spiel bringen zu dürfen.
Monopol aufs Smartphone
Griffe Apple Samsung und andere Hersteller damit an, träfe dies die Konkurrenz ins Mark. Fragt sich nur, mit welchen Folgen. Denn sollte Apple diese Karte erfolgreich ausspielen, winkte dem Unternehmen eine Art Monopol auf das Smartphone in der heutigen Form. „Dann wäre neben dem Patentrecht plötzlich auch Wettbewerbsrecht involviert“, sagt Patentexperte Müller. Wettbewerbshüter könnten Apple dann weltweit zwingen, Lizenzen für die Technologie zu vergeben.
Ein solches Szenario ist nicht abwegig. 2004 hatte die EU-Kommission in einem ähnlichen Fall Microsoft zu mehr Offenheit gegenüber Konkurrenten verdonnert, um den Wettbewerb auf dem Servermarkt zu schützen. Dem kam Microsoft nach – aber zu überteuerten Kosten. Dafür musste Microsoft bisher Strafen von 1,6 Milliarden Euro bezahlen.
