Patentstreit: Apple erringt US-Importverbot für Samsung

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Patentstreit: Apple erringt US-Importverbot für Samsung

Der Streit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde. Eine Entscheidung für Apple könnte für die Südkoreaner weitgehend folgenlos bleiben. Dennoch ist Samsung enttäuscht.

Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte bei der amerikanischen Handelskommission ITC erreicht. Es könnte allerdings eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung-Geschäft kaum beeinflusst.

Die ITC stellte am Freitag nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.

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Samsung äußerte sich über das Einfuhrverbot dennoch enttäuscht. Allerdings sei der Versuch Apples zurückgewiesen worden, seine „übermäßigen Design-Patente zu benutzen, um ein Monopol auf Rechtecke und abgerundete Ecken zu erreichen“, hieß es in einer Erklärung. „Das angemessene Ziel der Smartphone-Industrie ist nicht die globale Auseinandersetzung vor Gerichten, sondern ein fairer Wettbewerb im Markt.“

Außerdem können die Südkoreaner noch in Berufung gehen - und auf ein Veto von US-Präsident Barack Obama hoffen. Das Weiße Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen ITC-Importstopp für einige ältere Modelle von iPhone und iPad mit einem Veto blockiert.

Rückschläge für Apple

  • Rivale Android

    75 Prozent aller Smartphones laufen inzwischen auf dem Betriebssystem Android des Apple-Rivalen Google

  • Weihnachtsgeschäft

    18 Prozent mehr Umsatz machte Apple im Weihnachtsgeschäft 2012 - gegenüber einem Plus von 73 Prozent im Vorjahr

  • Konkurrent Samsung

    350 Millionen Smartphones plant Samsung in diesem Jahr zu verkaufen - 60 Millionen mehr als Apple an iPhones seit Juni 2007 insgesamt verkauft hat

  • Teure Tablets

    150 Dollar soll das neue Tablet von Acer kosten, weniger als die Hälfte des iPad mini

  • Probleme in China

    Im vierten Quartal 2012 rutschte Apple in China bei Smartphones auf Rang sechs

Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Die US-Regierung und zum Beispiel auch die EU-Kommission sind gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.

Der seit Frühjahr 2011 eskalierende Patentkonflikt zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern wird in rund einem Dutzend Länder ausgetragen.

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