Patentstreit Apple fordert Verkaufsverbot für Samsung-Geräte

Keine Entspannung im Sreit zwischen Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert erneut ein Verkaufsverbot für Geräte der Konkurrenz. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schadenersatz-Summe.

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Smartphones von Apple (rechts) und Samsung: Der Patentstreit zwischen den Konzernen läuft schon seit April 2011. Quelle: dpa

San José Keine Entspannung im Patentstreit von Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in Kalifornien erneut ein Verkaufsverbot für Geräte des Smartphone-Marktführers. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schadenersatz-Summe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die Schadenersatzsumme dafür auf knapp 120 Millionen Dollar angesetzt. Apple hatte rund 2,2 Milliarden Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt. Verkaufsverbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durchsetzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nachträglich auf 930 Millionen Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.


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