Patentstreit: Apple fordert weitere Millionen von Samsung

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Patentstreit: Apple fordert weitere Millionen von Samsung

Apple reicht eine Milliarde Dollar im Patenstreit mit dem südkoreanischer Konkurrent nicht aus und stellt eine neue Forderung. Derweil gibt es in den USA erste Engpässe beim Verkauf des neuen iPhone 5.

Apple hat im Patentstreit mit dem südkoreanischen Samsung von einem Gericht schon eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen und verlangt noch mehr. Die Anwälte des Konzerns reichten am Samstagmorgen ihre Forderung nach weiteren 707 Millionen Dollar bei einem Bundesgericht in San José ein. Zur Begründung erklärte Apple, Samsung habe Technologie und Design von Apple kopiert und damit irreparablen Schaden angerichtet. Die Südkoreaner forderten ihrerseits die Richterin auf, einen neuen Prozess zuzulassen.

"Samsung hat mit seinen unrechtmäßigen Verkäufen von iPhone- und iPad-Klonen außergewöhnliche Gewinne eingefahren, indem es Apple Marktanteile, Umsätze und Gewinne abnahm", erklärten die Apple-Anwälte in ihrem Schreiben. Der massive Schaden für die Produktidentität des iPhones sei nicht rückgängig zu machen.

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Samsung hatte das Gericht bereits am Freitag zu einem neuen Prozess aufgefordert. Die Anwälte führten an, das Urteil sei unangemessen und werde nicht durch die Beweisführung gestützt. Außerdem habe das Gericht die Zahl der Zeugen und die Zeit für die Beweisführung begrenzt und Samsung damit um ein faires Verfahren gebracht.

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Apple und Samsung liegen im Dauerclinch. Mit Patentstreitigkeiten hält Apple den Konkurrenten auf Distanz. Ein Erfolg – vor Gericht, nicht bei den Konsumenten.

Samsung-Handy mit Apple-Logo im Display Quelle: dpa

Richterin Lucy Koh hat für den 6. Dezember eine Anhörung zu dem Urteil angesetzt. Samsung hat angekündigt, es werde Berufung eingehen, wenn Kohl den Forderungen nicht nachgebe. Ein Geschworenengericht entschied Ende August, dass Samsung Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzte.

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