Patentstreit mit Apple: Oberstes US-Gericht kippt Strafe gegen Samsung

Patentstreit mit Apple: Oberstes US-Gericht kippt Strafe gegen Samsung

, aktualisiert 06. Dezember 2016, 18:41 Uhr
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Der südkoreanische Konzern hat einen Erfolg vor Gericht errungen.

Quelle:Handelsblatt Online

Knapp 400 Millionen Dollar sollte Samsung zahlen, weil der Smartphone-Hersteller angeblich das iPhone frech kopiert hatte. Jetzt könnte die Strafe weit geringer ausfallen. Wie genau sie berechnet werden soll, ist unklar.

WashingtonDer südkoreanische Smartphone-Hersteller Samsung hat im seit Jahren schwelenden Patentstreit mit seinem Rivalen Apple einen wichtigen Etappensieg errungen. Der Oberste Gerichtshof der USA kippte am Dienstag eine gegen Samsung verhängte Strafe von 399 Millionen Dollar (374 Millionen Euro). Diese sollte Samsung zahlen, weil es angeblich bei elf Smartphone-Modellen patentierte Funktionen und Komponenten des iPhones von Apple kopiert hatte.

Die Richter des Obersten Gerichtshofs entschieden aber einstimmig, dass Samsung nur winzige Teile des iPhones nachgebaut habe und deshalb nicht den gesamten Erlös aus dem Verkauf der elf Modelle an Apple zurückerstatten müsse. Der Fall geht nun an eine niedrigere Instanz, die entscheiden muss, wie viel das südkoreanische Unternehmen tatsächlich zahlen muss.

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Samsung und Apple fechten bereits seit 2011 vor verschiedenen Gerichten Patentstreitigkeiten aus. Der US-Konzern warf den Südkoreanern vor, das iPhone frech kopiert und damit seine Patente missachtet zu haben. Zu den beanstandeten Bauteilen gehören etwa der flache Touchscreen des iPhones, die abgerundeten Kanten und das Layout der Icons auf dem Display.

In dem Fall wurde auf ein Gesetz aus dem Jahre 1887 zurückgegriffen, das bei einer Patentverletzung den Schuldigen verpflichtet, den „gesamten Profit“ aus dem jeweiligen Produkt zurückzuerstatten. Apple argumentierte, dass damit der Erlös aus dem Verkauf der Smartphones gemeint sei. Samsung wiederum erklärte, es gehe nur um den Profit aus den kopierten Komponenten, weil in den eigenen Smartphones auch mehr als 200.000 nicht von Apple, sondern von anderen Firmen patentierte Teile verbaut seien.

Richterin Sonia Sotomayor und ihre Kollegen schlossen sich in ihrer Urteilsbegründung der Darstellung Samsungs an. Mit ihrer Entscheidung kippten sie das Urteil eines Berufungsgerichts in Washington, das Apple Recht gegeben hatte.

Die Frage ist nun, wie der Profit aus einzelnen Smartphone-Komponenten überhaupt berechnet werden kann. Sotomayor erklärte, dies müssten nun niedrigere Instanzen klären.

Quelle:  Handelsblatt Online
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