Patentstreit: Münchner Firma IPcom verklagt Apple auf Schadenersatz

ThemaApple

exklusivPatentstreit: Münchner Firma IPcom verklagt Apple auf Schadenersatz

von Oliver Voß

Die Münchner Firma IPCom legt sich mit Apple wegen angeblicher Patentverletzungen an.

„Wir haben Apple auf Schadenersatz verklagt“, sagte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter der WirtschaftsWoche. Das deutsche Unternehmen besitzt mehr als 1000 Patente, vorwiegend im Mobilfunkbereich. Darunter ist auch das Patent #100A, das laut IPCom auch Apple benutzt, ohne aber Lizenzgebühren zu bezahlen. Ohne #100A können Anrufe bei der Polizei oder andere Notrufe nicht bevorzugt durch überlastete Mobilfunknetze geleitet werden, sagt IPCom. Apple bestreitet das und hat wie Nokia, HTC und Vodafone auch Widerspruch gegen die Gültigkeit des Patentes eingelegt.

Am kommenden Mittwoch entscheidet das Europäische Patentamt in München über die Gültigkeit des Patents #A100A, das IPcom 2007 zusammen mit rund 1000 weiteren Patenten vom Stuttgarter Autozuliefere Bosch erwarb. Von der Entscheidung  hängen die laufenden Verfahren von IPCom mit den Nutzern des Patentes ab. „Unser Patent muss durch ein unglaubliches Stahlgewitter“, sagt Frohwitter.

Anzeige

IPCom will die Klage gegen den US-Konzern als Warnschuss an andere Unternehmen verstanden wissen. „Die Industrie sollte sich vor Augen führen, dass ein gerichtlich festgelegter Schadenersatz bei Patentverletzung deutlich teurer sein kann als eine Lizenz“, sagte IPcoms Co-Geschäftsführer Christoph Schoeller der WirtschaftsWoche. Die Deutsche Telekom, Samsung oder Blackberry leisteten bereits Lizenzzahlungen für dieses oder andere Patente im Besitz von IPCom, Apple, Nokia und HTC weigern sich bislang.

Kritiker bezeichnen IPCom als sogenannten Patenttroll oder Patenthai,  weil  das Unternehmen Patente nicht zum  Schutz des Erfinders vor Nachahmern, sondern diese einzig allein dazu benutze, sie  wirtschaftlich zu verwerten.  Bereits seit Jahren fordert das Münchner Unternehmen Millionen-Beträge  von fast allen Mobilfunkriesen. Während IPCom schon mit Verfahren gegen Nokia oder HTC fuer Aufregung gesorgt hat, wurde mit Apple lange verhandelt. Da es jedoch zu keiner Einigung kam, hat IPCom nun auch erstmals Klage gegen den iPhone-Hersteller eingereicht. Die Klage gegen Apple soll Anfang Februar am Mannheimer Landgericht verhandelt werden.

Anzeige
Unternehmer stellen sich vor
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%