Russland Kreml-Behörde droht mit Sperre von Facebook

Facebook könnte in Russland möglicherweise bald gesperrt werden. Grund dafür ist ein russischen Datengesetz, weshalb dem Konzern ein Ultimatum gestellt wurde. Das soziale Netzwerk wäre nicht das erste Opfer einer Sperre.

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Ist das soziale Netzwerk in Russland bald gesperrt? Die russische Regierung hat Facebook ein Ultimatum gestellt. Quelle: dpa

Moskau In Russland droht Facebook möglicherweise bald eine Sperre. Das soziale Netzwerk würde gegen das russisches Recht verstoßen, wenn es ab 2018 Nutzerdaten von Russen nicht auf heimischen Servern speichere, sagte der Leiter der Aufsichtsbehörde für Medien, Telekommunikation und Datenschutz, Alexander Scharow, am Dienstag. „Das Gesetz gilt für alle“, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Moskau werde keine Ausnahmen zulassen. Sollte sich Facebook weigern, müsse das Unternehmen seine Arbeit in Russland einstellen.

Das Gesetz über die Speicherung personenbezogener Daten gilt in Russland seit 2015. Seit dem vergangenen Jahr ist das Karriere-Netzwerk LinkedIn dort nicht mehr zugänglich. Das Unternehmen hatte gegen die drohende Sperre geklagt, war aber vor Gericht zweimal gescheitert. Facebook hat nach der Aufforderung nun bis 2018 Zeit einzuwilligen.

Die Moskauer Führung versucht seit Jahren, das Internet in Russland stärker zu kontrollieren. Im Sommer hatte das Parlament zudem ein Gesetz beschlossen, das die Nutzung von Anonymisierungs-Software und sogenannter Virtueller Privater Netzwerke (VPN) im Internet einschränkt.

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