Den Versicherten von mehr als 20 Krankenkassen drohen weitere Zusatzbeiträge oder das Streichen von Leistungen. Der Grund sind mangelnde finanzielle Rücklagen. Bei der bankrotten City BKK helfen nun Mitarbeiter anderer Kassen, um die laufenden Geschäfte zu erledigen. Die Vereinigte IKK kann wohl durch Fusion Zusatzbeiträge verhindern.
"Einige Kassen haben zuwenig getan“, sagte der Sprecher des Bundesversicherungsamts, Tobias Schmidt, gestern in Berlin und bestätigte damit einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Auch größere Kassen befänden sich unter den gesetzlichen Versicherungen mit zu geringer Reserve. „Ein Viertel der unserer Aufsicht unterstehenden Kassen liegen unter dem Mindestsoll“, erläuterte Schmidt. Die Rede ist von mehr als 20 gesetzlichen Krankenversicherungen: Derzeit stehen von den rund 150 Kassen 93 unter Aufsicht des Amts, vor allem Betriebs- und Ersatzkassen. Das Amt machte keine Angaben, um welche Problemkassen es sich konkret handelt. Bei manchen der betroffenen Kassen seien die Probleme größer, bei anderen geringer, sagte Schmidt. „Das ist breit gestreut.“
Kassen greifen Reserven an
Laut Gesetz müssen die Kassen mindestens ein Viertel der Ausgaben eines Monats als Rücklage haben. Sparen könnten diese Kassen mit dem Abbau freiwilliger Leistungen oder von Personal. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte in Berlin: „Krankenkassen, die mit dem Geld, das sie aus dem Gesundheitsfonds bekommen, nicht auskommen, müssen Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern erheben.“ Darauf müsse auch die Aufsicht bestehen. Schmidt sagte, bis zum Aufstellen der Haushaltspläne für 2012 im November müssten sich die betroffenen Kassen „Gedanken machen“. Das bedeute aber nicht, dass diese Versicherungen vor der Pleite stünden.
Insgesamt sind die Kassen laut ihrem Spitzenverband in diesem Jahr ausreichend finanziert. „Aber die konkrete Situation kann von Kasse zu Kasse sehr unterschiedlich sein“, sagte Sprecher Florian Lanz. Zusatzbeiträge „möchte natürlich jede Kasse so lange wie möglich hinauszögern“. Laut Gesetz könne eine Kasse die eigene Mindestreserve hierfür zwar anbrechen. „Im kommenden Haushaltsjahr muss sie dann allerdings wieder aufgefüllt werden“, gab Lanz zu bedenken.
