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Konjunktur: Osteuropa: Reif für den Euro?

von MALTE FISCHER

Bald ist es so weit. Im Mai nächsten Jahres werden Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen sowie die Mittelmeerstaaten Zypern und Malta in die Europäische Union (EU) aufgenommen. Doch da wollen die neuen Mitglieder nicht stehen bleiben: Für sie ist die EU-Mitgliedschaft nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zur Europäischen Währungsunion (EWU).

Polen ist der wichtigste Markt unter den EU-Beitrittskandidaten.  dpa

Da sie keine Opting-out-Klauseln wie Dänemark und das Vereinigte Königreich vereinbart haben, werden sie automatisch Mitglied der EWU, sobald sie die dafür aufgestellten Kriterien erfüllen. Diese sehen unter anderem vor, dass die Währung eines Beitrittsaspiranten vor der Aufnahme in die EWU zwei Jahre lang ohne größere Spannungen am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems (EWS 2) teilgenommen haben muss. Dabei darf der Wechselkurs um nicht mehr als 15 Prozent von seiner zentralen Parität zum Euro abweichen, die zum Zeitpunkt des Eintritts in den Wechselkursmechanismus festgelegt wird. Zudem darf der Kapitalmarktzins der Euro-Aspiranten zum Zeitpunkt des EWU-Beitritts nur um maximal zwei Prozentpunkte über dem Zinsdurchschnitt der drei preisstabilsten Länder der Währungsunion liegen. Und die Inflationsrate darf den Durchschnitt dieser Länder höchstens um 1,5 Prozentpunkte überschreiten. Verlangt wird zudem haushaltspolitische Solidität. Das jährliche Haushaltsdefizit der öffentlichen Hand darf die Grenze von 3,0 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) nicht überschreiten, der gesamte Schuldenstand muss die Marke von 60 Prozent einhalten.

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Sind die mittel- und osteuropäischen Länder gemessen an diesen Kriterien schon reif für den Euro? Nach den aktuellen Daten noch nicht. Vor allem in den großen Beitrittsländern hapert es in der Haushaltspolitik noch gewaltig. Zwar unterschreitet der staatliche Schuldenstand in allen Ländern die Marke von 60 Prozent. Doch der Haushaltssaldo gibt dafür umso mehr Anlass zur Sorge. In Polen beispielsweise klaffte im vergangenen Jahr in den öffentlichen Kassen ein Loch von 5,2 Prozent in Relation zum BIP. In Tschechien belief sich der Fehlbetrag auf 6,1 Prozent, in Ungarn gar auf knapp zehn Prozent. In diesem und im nächsten Jahr werden diese Länder die Messlatte von drei Prozent wohl erneut reißen. Günstiger sieht es dagegen in den baltischen Staaten aus. Estland, Lettland und Litauen dürften 2003 und 2004 das Drei-Prozent-Kriterium einhalten.

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