Im Zuge der Ermittlungen im einstigen Kommunikationsbereich von Siemens habe es Hinweise auf Zahlungen gegeben, sagte die Münchner Staatsanwältin Hildegard Bäumler-Hösl am Mittwoch.
Die gegen das Unternehmen gerichteten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Falle des Kommunikations-Bereichs (Com) waren bereits im vergangenen Jahr eingestellt worden gegen eine Gewinnabschöpfung und eine Geldbuße in Höhe von 201 Millionen Euro.
Mittlerweile hat die Behörde ihre Untersuchungen gegen das Unternehmen gegen Verhängung eines Bußgeld von 395 Millionen Euro abgeschlossen.
Bei Siemens hieß es dazu heute, es müsse in diesem Zusammenhang nicht mit weiteren Konsequenzen für das Unternehmen gerechnet werden.
Die Ermittlungen gegen Einzelpersonen laufen dagegen weiter
Die Zeitung „Estado de São Paulo“ (Dienstag/Ortszeit) hatte Bäumler-Hösl mit den Worten zitiert, es gebe den „starken Verdacht“, dass acht Millionen Euro Schmiergelder in Brasilien gezahlt worden seien.
Es gebe den Verdacht, dass dieses Geld als Schmiergeld benutzt worden sei, um öffentliche Aufträge für Technologie-Lieferungen nach Brasilien zu bekommen. „Wir haben Informationen über den Geldfluss an zwei Privatpersonen. Aber wir wollen wissen, zu welchem Zweck das Geld nach Brasilien transferiert wurde.“ Die Staatsanwaltschaft überprüft auch Geldflüsse von Siemens nach Uruguay.
Die Ermittlungen gegen Einzelpersonen laufen dagegen weiter.
Siemens-Sprecher Jörn Roggenbuck sagte dem „Estado“, dass Siemens alle Untersuchungen in Fällen von Schmiergeldzahlungen unterstütze. Er verwies zugleich auf laufende umfassende konzerninterne Untersuchungen. Die Bestechungszahlungen von Siemens an Amtsträgern gelten als größter Schmiergeld-Skandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte.
Der Konzern hatte sich am vergangenen Montag mit dem US-Justizministerium und der US-Börsenaufsicht SEC sowie der Staatsanwaltschaft München auf Geldbußen von rund einer Milliarde Euro in Deutschland und den USA verständigt.
Siemens-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme sieht damit die Verfahren gegen das Unternehmen wegen des Vorwurfs der Bestechung von Amtsträgern in beiden Ländern zeitgleich beendet. Zugleich verwies er aber auf eine Vielzahl von Verfahren auch in anderen Ländern.
