Gebrechliche Alte, erschöpft auf ihren Rollator gestützt, warten vor den Geschäftsstellen Berliner Krankenkassen auf Einlass. Die 167.000 Kunden der City BKK suchen wegen Insolvenz eine neue Kasse, viele finden bisher keine. Dass aus 147 Kassen weniger werden, ist den deutschen Kassenvorständen zwar recht – aber doch bitte ohne unschöne Fernsehbilder und hässliche Schlagzeilen.
Die Branche hofft, das Thema möge sich schleunigst versenden. Doch Szenen wie bei der City BKK könnten sich bald wiederholen. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sieht in internen Schätzungen „vermehrte Anhaltspunkte für eine potenzielle Gefährdung“ bei 23 Kassen. Die Wackelkandidaten versichern rund 28 Millionen Menschen – 40 Prozent aller Versicherten. Selbst das mit öffentlichen Äußerungen zurückhaltende Bundesversicherungsamt, das die meisten Kassen kontrolliert, warnt, dass „einige Kassen mit ihren Rücklagen unter dem Mindestsoll liegen“.
Mehrere Krankenkassen waren vo finanziellen Problemen
Die BKK Heilberufe warnte die Aufsicht bereits vor ihrer Insolvenz, die Vereinigte IKK räumt finanzielle Probleme ein und führt Gespräche, um einen Zusatzbeitrag zu verhindern. Auch DAK und AOK Bayern gelten als finanziell angeschlagen, gehen aber beide von der Lösung ihrer Probleme aus. Eine Umfrage der WirtschaftsWoche unter den 30 größten Krankenkassen, die rund 60 Millionen der 70 Millionen Krankenversicherten betreuen, zeigt wie unterschiedlich die Kassen positioniert sind – und welche erst gar nicht antworten.
Dass nicht noch mehr Kassen mit ihren Problemen in der Öffentlichkeit stehen, ihre Mitglieder von der Bedrohung bisher nichts ahnen, liegt vor allem daran, dass die Krankenkassen finanzielle Schieflagen viel leichter verschleiern können als privatwirtschaftliche Unternehmen. Sie sind nur verpflichtet, wenige Daten zu veröffentlichen. Alle Zahlen kennen nur Gesundheitsministerium und Versicherungsaufsicht. Doch beide dürfen keine Zahlen herausgeben, um öffentlich keine Vertrauenskrise in Gang zu setzen – wie bei der Bankenaufsicht in der Finanzkrise.
Wie ernst die Lage ist, zeigen die aktuellen Tarifverhandlungen. Mehrere Ersatzkassen, darunter die KKH-Allianz, streiten mit der Gewerkschaft Verdi wie die Kesselflicker um einen „Notfall-Rahmenvertrag“ für betriebsbedingte Kündigungen, für die die Tarifvereinbarungen nicht ausreichen. Verdi-Sprecher Jan Jurczyk: „Kaum hatten wir erste Vereinbarungen, sind einzelne Kassen wieder ausgestiegen – die spielen auf Zeit.“ Soll heißen: Bevor sie ihre Leute an die Luft setzen, warten sie ab, ob angeschlagene Konkurrenten nicht bald wegfusioniert werden und sie selbst womöglich besser dastehen.
Jede AOK ist anders
Auch bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen – mit 24,1 Millionen Versicherten knapp so groß wie die Ersatzkassen mit 24,6 Millionen Kunden – herrscht Aufregung. Die AOK sind finanziell mitnichten ein einheitlicher Block. So gilt die AOK plus in Sachsen-Thüringen als gut aufgestellt, die AOK Bayern dagegen schwächelt: Im März appellierte der Bayerische Hausärzteverband in einem öffentlichen Brandbrief an Bayern-AOK-Chef Helmut Platzer, eine gute hausärztliche Versorgung dürfe nicht an der finanziell bedrohlichen Lage der AOK scheitern. Die AOK wehrte sich: Sie komme ohne Zusatzbeitrag aus und stelle ihren Versicherten umfassende Leistungen ohne zusätzliche finanzielle Belastung zur Verfügung.
Die DAK mit ihren 5,8 Millionen Versicherten steht unter besonderer Beobachtung des Versicherungsamtes. Mancher in der Branche wiegelt ab: Es wird schon nicht so schlimm enden für die DAK, sie sei doch systemrelevant. Too big to fail – wie bei den Banken.
Warum eskaliert die Lage gerade jetzt? Den Kassen laufen trotz rund 170 Milliarden Euro Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds, in dem die Beiträge der Versicherten gesammelt werden, die Kosten davon. Doch fordern sie deshalb von ihren Kunden einen Zusatzbeitrag, begehen sie Selbstmord auf Raten. Der Deutschen BKK liefen nach Einführung eines Zusatzbeitrags von acht Euro pro Monat binnen Jahresfrist 140 000 Mitglieder weg, 15 Prozent der Kunden.
Für Steffen Hehner, Partner bei der Unternehmensberatung McKinsey, bewirkt der Obolus „einen Masseneffekt mit Spiralwirkung: Viele Kassen zögern den Zusatzbeitrag so lange wie möglich hinaus, weil sie wissen, dass er vor allem die gesunden Versicherten vertreibt, und damit die angespannte Finanzlage noch schwieriger wird.“ Hehner prophezeit: „In ein bis zwei Jahren wird die Finanzierung der gesamten GKV wieder zur Disposition stehen.“
Der Zusatzbeitrag erledigt nun, was ihm die letzte Gesundheitsreform aufgetragen hat: Er macht die Kassenlage der Kassen sichtbarer. „Es wird weitere Kassenfusionen geben, und die Zahl der Krankenkassen wird sich weiter reduzieren“, sagt der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) der WirtschaftsWoche. „Wie viele schließlich übrig bleiben, das wird sich zeigen. Über die Zahl entscheidet nicht der Gesundheitsminister.“ Bahr spricht sich für einen funktionierenden Wettbewerb aus: „Wichtig ist mir, dass sich die Versicherten frei für die Kasse entscheiden können, die ihnen den besten Service bietet und das qualitativ beste Leistungsangebot macht.“
„Entscheidend ist nicht die Frage, wie viele Kassen überleben, sondern ob es die richtigen sind“, mahnt auch Karl Lauterbach, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Leider kann es sein, dass es nicht diejenigen Kassen wegreißt, die Managementprobleme haben, sondern schlicht jene, deren Versicherte am falschen Ort leben“, sagt der Gesundheitsökonom. In Ballungsgebieten mit hoher Arztdichte ist die Versorgung in der Regel besonders teuer. Hier drohen besonders viele Insolvenzen.
Intransparenz über die Lage der Krankenkassen
Mangels öffentlicher Zahlen können sich Kunden über die wahre Lage ihrer Kassen nicht kundig machen. Deshalb hat die WirtschaftsWoche die 30 größten Anbieter, bei denen gut 80 Prozent versichert sind, um wichtige Kennzahlen gebeten, die Anhaltspunkte dafür bieten. Die WirtschaftsWoche-Tabelle enthält Informationen wie den Gewinn je Versicherten, die Zahl der freiwillig gesetzlich Versicherten (je höher desto besser), mögliche Zusatzbeiträge (negativ) oder den Umgang mit Reserven.So schwankt der ausgewiesene Überschuss pro Versichertem zwischen 73 Euro plus bei der Techniker Krankenkasse und 89 Euro minus bei der Vereinigten IKK. Einige Kassen schließen Zusatzbeiträge für das kommende Jahr aus, andere halten sich das Türchen offen.
Verhaltene Auskunft
Nicht alle angefragten Kassen mochten der WirtschaftsWoche Auskunft geben, selbst bei simpelsten Fragen. So erklärte die Deutsche BKK, sie wolle sich aus wettbewerblichen Gründen nur zum Zusatzbeitrag äußern. Die AOK Nordwest ließ wissen, sie sehe von der Umfrage-teilnahme ab, weil sie wegen Fusionen nicht alle Fragen beantworten könne. Die BKK Gesundheit verzichtete auf einige Angaben unter Berufung auf das Geschäftsgeheimnis und um auf spekulative Prognosen zu verzichten. Die AOK Bayern und die AOK Nordost antworteten trotz Rückfragen bis Redaktionsschluss gar nicht.
Nicht in einer Tabelle darstellbar, aber für Kunden wahrnehmbare Signale einer Kasse im Abschwung sind zunehmend reduzierte Leistungen oder auch zuvor schweigsame Kassenchefs, die in der Öffentlichkeit plötzlich lautstark Veränderungen anmahnen, zum Beispiel ein härteres Durchgreifen gegenüber Leistungserbringern wie Kliniken oder Pharmaunternehmen.
Größe allein reicht nicht
Hat eine Kasse wenig Versicherte, kann das ein Risikosignal sein, muss es aber nicht. Zwar argumentieren viele Ökonomen, nur Anbieter mit mindestens einer Million Kunden seien erfolgreich. Dagegen kontert Jan Leiding, Expertefür Kassen-Fusionen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young: „Auch kleine Kassen mit einem klaren Kundenprofil und innovativem Management sind absolut lebensfähig.“ Großfusionen allein seien keine Lösung: „Im Vergleich zur Privatwirtschaft laufen sie bei den Krankenkassen oft sehr unprofessionell. Statt finanzieller Strukturen und Strategien stehen oft politische Fragen im Vordergrund oder wie die Mandate der Vorstände und Verwaltungsräte erhalten werden können.“
Kassen stehen dank ihres Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts unter staatlichem Schutz. Sie sind nicht gewinnorientiert, die Gesundheit von 70 Millionen dort versicherten Bürgern soll nicht nach Soll und Haben organisiert werden. Eine ehrenwerte Haltung. Aber keine Begründung dafür, dass Versicherte nur sparsame Auskünfte über den wirtschaftlichen Status ihrer Kasse bekommen, die sie mit ihren Beiträgen finanzieren und auf die sie sich im Krankheitsfall verlassen müssen.
Keine Kasse muss ihre Bilanzen im Internet veröffentlichen – es hindert sie aber auch keiner daran. Nur rund 20 der 147 Anbieter praktizieren das. „Bei den anderen hat der Kunde keine Ahnung von der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit seiner Kasse“, beklagt Ernst & Young-Experte Leiding. Hans Unterhuber, Chef der Siemens Betriebskrankenkasse SBK, ergänzt: „Selbst Kassenvorstände mahnen seit Jahren im Gesundheitsministerium und bei der Versicherungsaufsicht mehr Transparenz an, aber die Publizitätspflicht wurde von der Lobby verhindert.“ Aufsicht und Politik sträuben sich.
Die Beitragszahler der GKV müssen sich mit der Summe der Einnahmen, Ausgaben, Verwaltungskosten, den Vorstandsgehältern, Kosten für Leistungsausgaben, der Zahl der Mitglieder und wenigen anderen Angaben begnügen. „Daran erkenne ich nicht mal als Profi, wie solide eine Kasse wirklich aufgestellt ist“, sagt Thomas Thierhoff, Leiter des Finanzbereichs bei der Techniker Krankenkasse. „Und dann kann den Abschluss auch noch die interne Revision prüfen. Sinnvoller wäre die Pflicht zu einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer.“
14 Milliarden Euro kreativ ausgewiesen
Experten schätzen, dass rund 14 Milliarden Euro jährlich in einer Form kreativ ausgewiesen werden, wie es das Handelsgesetzbuch verbieten würde. „Jeder GmbH-Geschäftsführer stünde bei dieser Buchhaltung mit einem Bein im Gefängnis“, beschreibt SBK-Chef Unterhuber den Status quo. Er kritisiert zudem das Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde und den GKV Spitzenverband als Träger des Haftungsverbundes der Kassen: „Nur das Amt und der GKV Spitzenverband haben die völlige Transparenz, aber sie greifen nicht rechtzeitig durch und werden nicht ausreichend präventiv tätig.“
Ein hessischer BKK-Chef klagt: „Das Bundesversicherungsamt segnet seit Jahren Haushaltspläne ab, die kein Wirtschaftsprüfer testiert hätte.“ Das Amt hält die Vorwürfe für unberechtigt: Die Bilanzierungsregeln seien ausreichend, bei Forderungen nach weiteren Veröffentlichungspflichten sei in erster Linie der Gesetzgeber gefragt, antwortete die Bundesbehörde knapp auf Anfrage der WirtschaftsWoche.
Nach lange überhörtem Flehen fortschrittlicher Kassenmanager nach mehr Transparenz erwägt die Berliner Regierungskoalition nun doch zu handeln. Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, zur WirtschaftsWoche: „Wir wollen, dass die Bilanzen gesetzlich vorgeschrieben offengelegt werden müssen. Die daraus resultierende größere Transparenz nützt auch den Versicherten.“ Nach Informationen der WirtschaftsWoche wird darüber in der Koalition verhandelt. Noch in diesem Jahr könnte eine solche Vorschrift Gesetz werden.
Man mag es kaum glauben: Bisher kennen nicht einmal die Haftungsverbünde der AOKs, IKKs, BKKs und Ersatzkassen alle Zahlen im Detail aus dem eigenen Lager – obwohl die im Pleitefall für Kassen aus dem gleichen Lager zahlen müssen. „Mangels Transparenz haben wir kein ausreichendes Frühwarnsystem, um -Pleiten zu verhindern“, beklagt der hessische BKK-Chef. Er zweifle gelegentlich am Vorteil der Solidargemeinschaft, wenn die für ihn vor allem bedeutet, seine Überschüsse zur Rettung tricksender Konkurrenz einsetzen zu müssen. Zwölf fortschrittliche BKK-Chefs verhandeln seit Monaten über ein solides Finanzcontrolling für alle BKKs, die zusammen knapp 13 Millionen Menschen versichern. Zwei sind schon wieder ausgestiegen.
Doch selbst wenn sich die Kassen innerhalb ihrer Haftungsverbünde auf eine größere Transparenz verständigen könnten, bleibt das existenzielle Problem dieser Solidargemeinschaft ungelöst: Nach wenigen Pleiten geht ihr schlicht die Luft aus. Denn für den Haftungsfall wird kein Geld angespart, sondern es muss im Ernstfall von den anderen Kassen bis zu einer bestimmten Höhe auf Abruf zur Verfügung gestellt werden. Schon die Schließung der kleinen City BKK mit 167 000 Mitgliedern wird die anderen Betriebskrankenkassen geschätzte 150 Millionen Euro kosten. Bisher zahlen die Kassen anteilig nach eigener Größe. Aus Sorge vor weiteren Pleiten diskutiert der Verband nun über eine asymmetrische Verteilung: Wer finanziell belastbarer ist, soll auch mehr zahlen – damit die Sorgenkassen nicht als Nächste fallen.
Was bei den mehr als 100 BKKs im Einzelfall noch klappen kann, könnte die Ersatzkassen umwerfen. Zu dem Verband zählen Schwergewichte wie die beiden Branchenführer Techniker Krankenkasse und Barmer-GEK mit zusammen mehr als 16 Millionen Versicherten. Nicht die, sondern die DAK mit ihren 5,8 Millionen Versicherten schlägt den Vorständen der anderen Ersatzkassen aufs Gemüt. Das Versicherungsamt ließ wissen, aufgrund der Faktenlage hätten die Hamburger Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzsituation zu ergreifen – klare Worte wie selten.
Dominoeffekt, wenn große Kasse insolvent geht
Die Kasse argumentiert, dass sie allein die schwerkranken Kunden 700 Millionen Euro im Jahr mehr kosteten, als der Gesundheitsfonds ihr zuweise. DAK-Chef Herbert Rebscher erklärt: „Wir sind nicht von Schließung oder Fusion bedroht.“ Experten kalkulieren bereits, dass die Ersatzkassen-Gemeinde nach den gesetzlichen Vorgaben mit bis zu 1,2 Milliarden Euro haften müsste. Ein Mitglied des Ersatzkassen-Verbundes prophezeit: „Wenn eine große Kasse insolvent würde, führte das zu einem Dominoeffekt innerhalb der Ersatzkassen. Das ließe sich nicht mehr auffangen.“ Betroffen wären zunächst die rund 24,5 Millionen Ersatzkassen-Versicherten, aus deren Beiträgen die Rettung bezahlt werden müsste. Darüber hinaus müssten dann alle GKV-Versicherten einspringen.
Eine weitere Zeitbombe schlummert bei den Rentenverpflichtungen für die Kassenmitarbeiter. Die Kassen müssen gesetzlich vorgeschriebene Rückstellungen bilden. Schon 2007 wurde die Höhe auf 10 Milliarden Euro taxiert, eine neue Umfrage des Versicherungsamtes läuft gerade. „Da kommen milliardenschwere Verpflichtungen auf viele Kassen zu, die finanziell kaum zu überblicken sind und zu den am leichtesten zu versteckenden Posten in den Kassenbilanzen gehören“, sorgt sich SBK-Chef Unterhuber. „Ich schätze, dass nur ein Bruchteil bilanziert wird, und ob die jetzt vorgeschriebenen Angaben im Anhang der Bilanz vollständig gemacht werden, ist nicht sicher.“ Auch Thierhoff von der Techniker Kranken-kasse sieht das Problem: „Da werden bei vielen Krankenkassen Rücklagen und die Kosten für ihre Verwaltung nur in die Zukunft verschoben.“
Die Politik weiß das und hat das Pensionsproblem aus ihrer Sicht erfolgreich wegorganisiert. Die Kassenverbände einigten sich mit der Aufsicht darauf, den Rücklagenaufbau für diese Milliardenverpflichtungen bis zum 31. Dezember 2049 zu strecken.
Passt schon. Irgendwie. Vielleicht.
