Hannover Messe

Europa: Obama ruft Verbündete zu Einheit auf

Jetzt reißt Euch zusammen, Ihr Europäer. Es gibt viel zu verlieren! Das ist die Hauptbotschaft des US-Präsidenten an die kriselnde EU. Er nimmt die Verbündeten beim Deutschland-Besuch aber auch in die Pflicht.

Mit einem eindringlichen Aufruf zur Einigkeit nimmt US-Präsident Barack Obama die zerstrittenen Europäer bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. „Ein vereintes Europa, früher ein Traum weniger, ist jetzt eine Hoffnung der Vielen und eine Notwendigkeit für uns alle“, sagte er bei seinem Deutschland-Besuch am Montag in einer Grundsatzrede in Hannover.

Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem anschließenden Treffen mit Obama und drei europäischen Staats- und Regierungschefs, diese Runde sei ein gutes Format, um die wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Fragen gemeinsam zu lösen. In Hannover war sie am Nachmittag mit Obama, dem britischen Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi zusammengekommen. Auf die geforderte Ausweitung des europäischen Engagements in Syrien ging die Runde der G5 zunächst offiziell nicht ein.

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Obama nannte die von einer möglichen Abspaltung Großbritanniens und heftigem Streit in der Flüchtlingskrise bedrohte Europäische Union „eine der größten politischen Errungenschaften der Neuzeit“. Ein geeintes Europa sei entscheidend für die Weltordnung, sagte er.

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Barack Obama und Angela Merkel auf der Hannover Messe. Quelle: dpa Picture-Alliance

Obamas Grundsatzrede bei der Hannover Messe war zugleich ein Loblied auf Europa und eine deutliche Mahnung an die kriselnde EU, das in vielen Jahrzehnte Erreichte nicht aufzugeben. „Ihr seid die Erben eines Kampfes um die Freiheit“, rief er den Verbündeten zu. „Das sind sie, die Europäer: vereint in der Vielfalt, gesteuert von den Idealen, die der Welt vorangegangen sind. Sie sind stärker, wenn sie zusammenstehen, als wenn sie alleine sind.“

Für den Erfolg sei es entscheidend gewesen, dass sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs „Giganten wie Konrad Adenauer“ in Europa ans Werk gemacht hätten, um aus Gegnern Verbündete zu machen. Ein starkes Europa trage dazu bei, die Normen und Regeln beizubehalten, damit der Wohlstand gefördert werden könne - auf der ganzen Welt.

Obama hatte sich bereits bei seinem unmittelbar vorangegangenen Besuch in London gegen eine Abspaltung Großbritanniens von der EU gestellt. Am 23. Juni sollen die Briten bei einer Volksabstimmung darüber entscheiden.

Obama versicherte den Europäern die Solidarität der USA. „Sie können sich darauf verlassen, dass Ihr größter Verbündeter und Freund, die Vereinigten Staaten von Amerika, an Ihrer Seite stehen. Schulter an Schulter. Jetzt und für immer“, sagte er.

Gleichzeitig nahm er die Verbündeten jenseits des Atlantiks aber in die Pflicht. Sie müssten sich stärker in den von Bürgerkriegen erschütterten Staaten Syrien und Irak engagieren. „Europa und die Nato können noch mehr tun“, sagte er. Mehr Nationen müssten zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, zu Ausbildung und Aufbau beitragen. Es brauche „mehr wirtschaftliche Hilfe für Irak, damit der Extremismus bekämpft werden kann“.

Der Präsident kündigte an, bis zu 250 zusätzliche Soldaten nach Syrien zu schicken. Sie sollen örtliche Kräfte im Kampf gegen den IS unterstützen. Am Nachmittag wollte Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Regierungschef Matteo Renzi zu einer Art USA-Europa-Minigipfel zusammenkommen. Bei dem Gespräch dürften die Terrorbekämpfung sowie die Krisen in Syrien und Libyen Thema sein.

Der US-Präsident forderte auch mehr Offenheit bei der Aufnahme von Flüchtlingen. „Wir alle müssen etwas beitragen, wir alle müssen Verantwortung übernehmen. Das gilt auch für die Vereinigten Staaten.“ Bisher haben die USA verhältnismäßig wenige Flüchtlinge aus den Bürgerkriegsländern im Nahen und Mittleren Osten aufgenommen. 2016 sollen es 85 000 sein, davon 10 000 Syrer. Zum Vergleich: In Deutschland sind im vergangenen Jahr annäherend eine Million angekommen.

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Erneut lobte Obama die deutsche Rolle in der Flüchtlingskrise. Deutschland zeige wie kein anderes Land, dass die Welt keine Mauern mehr brauche, sagte er. Man könne sich nicht definieren durch Barrieren, die Menschen abweisen oder im Land halten sollten.

Am zweiten und letzten Tag seines Besuchs unternahm Obama vor seiner Rede zusammen mit Merkel einen Rundgang über die Hannover Messe. Die beiden hatten die größte Industriemesse der Welt am Vorabend eröffnet.

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