Kongress der Weltmarktführer: Oettinger für niedrigere Strompreise

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Kongress der Weltmarktführer: Oettinger für niedrigere Strompreise

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EU-Energiekommissar Günther Oettinger: „Wenn man energieintensive Industrie halten will, braucht man bezahlbare Energie.“

von Nele Hansen

EU-Energiekommissar Günther Oettinger warnt davor, dass Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit verlieren könnte.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist ein gern gesehener Gast bei den Weltmarktführern in Schwäbisch Hall. Er befürwortet genau das, was sich die Mittelständler wünschen: niedrige Energiekosten, Investitionen in die Infrastruktur, kein Nachtflugverbot und die Rente mit 70. „Vor zwölf Jahren waren wir noch der kranke Mann Europas. Jetzt ist  die Wirtschaft in Deutschland auf dem Höhepunkt ihrer Wettbewerbsfähigkeit angekommen“, sagte Oettinger. „Wir haben einen guten Arbeitsmarkt, fast Vollbeschäftigung und eher Fachkräftemangel.“

Doch Deutschland laufe Gefahr, ähnlich wie der VfL Stuttgart, einmal oben angekommen zu sein und sich dann wieder rückwärts zu bewegen. Für eine funktionierende Industrie müsse Mobilität rund um die Uhr gewährleistet sein, um etwa Ersatzteile schnell zu beschaffen oder einen Techniker am Einsatzort zu haben. Oettinger kritisierte nicht nur  das Nachtflugverbot: die Ablehnung der Schiefergasförderung, die ausgeschlagenen Olympischen Spiele, problematische Großprojekte – für Oettinger unverständlich.

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Ziel sollte es sein, die Industrie in Deutschland zu halten. „Wenn man energieintensive Industrie halten will, braucht man bezahlbare Energie.“ Ein dreifacher Gaspreis im Vergleich zu den USA sei nicht durchzuhalten. Vor allem beim schwer speicherbaren Strom müsse die Versorgungssicherheit sichergestellt werden.

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Unverständnis bekundete Oettinger für die starke Förderung der Solarenergie. Über 30 Prozent aller Photovoltaikplatten werden in Deutschland installiert, in einem Land, in dem bekanntermaßen weniger die Sonne scheine als in Spanien oder Italien. „Entweder sind wir oder die anderen nicht ganz bei Trost“, sagte Oettinger. Die Energiewende ist aus Sicht Oettingers schwer umzusetzen. „Die EEG-Umlage war ein glänzendes Gesetz im ersten Jahr. Im letzten Jahr waren wir Stromexportweltmeister. Aber nur, wenn wir S-Klassen exportieren verdienen wir Geld. Wenn wir Strom exportieren, zahlen wir drauf."

Sein Lösungsvorschlag: „Man sollte versuchen, die EEG-Umlage bei sieben Cent zu deckeln und prüfen, ob der Strompreis nicht durch Steuersenkungen reduziert werden könne, mit dem Ziel nur noch den 1,5-fachen Strompreis wie in der USA zu haben, nicht wie bisher den doppelten."

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