Mobilfunkfrequenzen: Kurth rechnet mit geringerem Auktionserlös

Mobilfunkfrequenzen: Kurth rechnet mit geringerem Auktionserlös

von Jürgen Berke

Bei der am 12. April anstehenden Versteigerung von weiteren Mobilfunkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur rechnet Behördenchef Matthias Kurth mit deutlich geringeren Erlösen als vor zehn Jahren, als die Versteigerung von UMTS-Frequenzen rund 50 Milliarden Euro einbrachte.

Bieter können die Wirtschaftskrise nicht ausblenden. Es ist deshalb durchaus möglich, dass die Auktion mit einem Ergebnis endet, das erheblich unterhalb der 2000er-Resultate liegt“, sagte Kurth der am Montag erscheinenden WirtschaftsWoche. „Ich beobachte jedenfalls, dass die ökonomische Rationalität bei den Bewerbern stark ausgeprägt ist. Jeder kennt den Markt für das mobile Internet und kann die Perspektiven einschätzen. Ich bin mir sicher, dass die Unternehmen, die am 12. April antreten, den realistischen Wert der Frequenzen reflektieren. Niemand wird sich wirtschaftlich übernehmen.“ Das Mindestgebot pro Frequenz liegt bei 112 Millionen Euro, dem Vernehmen nach wird es voraussichtlich fünf bis sechs Bieter geben.

Ziel der Auktion sei allerdings nicht eine maximale Einnahme für den Staat, sondern eine maximale Abdeckung mit schnellem Internet in Deutschland. „Wir haben uns für eine Auktion entschieden, weil derjenige, der sich erfolgreich durchsetzt, auch am meisten mit den Frequenzen unternimmt. Wer heute erfolgreiche Gebote abgibt, wird die Frequenzen nicht fünf Jahre lang in der Schublade liegen lassen und die Mittel für den Netzausbau erst später freigeben.“ Die Gewinner der Auktion müssten diesmal erst das Angebot auf dem Land verbessern, bevor sie den Ausbau der Infrastruktur in den Ballungsräumen angehen. „Wir haben in die Vergabebedingungen für die begehrten Frequenzen im 800-Megahertz-Bereich, der besonders gute Sendeeigenschaften aufweist, Versorgungsauflagen hineingeschrieben. Die sollen verhindern, dass die Erwerber die unattraktiven ländlichen Regionen aussparen, weil dort weniger Menschen wohnen. Der Netzausbau muss in den sogenannten weißen Flecken beginnen, und erst danach darf das Frequenzspektrum in den dichter besiedelten Gebieten genutzt werden.“

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Kurth hofft, dass das Verwaltungsgericht Köln noch vor der Auktion für rechtlich Klarheit sorgt. Sieben Netzbetreiber und drei Rundfunkanstalten haben gegen die Versteigerung Klagen eingereicht. „Ich habe mir alle Klagen angeschaut und gehe zuversichtlich in den Prozess. Das Verwaltungsgericht Köln wird am 17. März, also rund vier Wochen vor der Auktion, in erster Instanz verhandeln. Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung der Sache hoffe ich, dass wir Klarheit vor dem Versteigerungsbeginn haben.“

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