Patentstreit: SAP erleidet vor Gericht neue Schlappe

Patentstreit: SAP erleidet vor Gericht neue Schlappe

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Hauptgebäude von SAP in Walldorf.

von Oliver Voß

SAP soll wegen einer Patentverletzung 345 Millionen Dollar zahlen - die ursprüngliche Strafe hat sich damit fast verdreifacht. Und noch in weiteren Patentstreitigkeiten droht SAP Ärger.

Wieder einmal kommt SAP vor Gericht schlecht weg. Nachdem der deutsche Softwarekonzern den Riesenstreit mit Erzrivalen Oracle verlor und eine Milliardensumme überweisen soll, verhängt nun eine texanische Jury auch noch eine Strafe von 345 Millionen Dollar wegen der Verletzung eines Patents.

Der Streit mit der weithin unbekannten US-Firma Versata Software zieht sich bereits seit 2007 hin. Beim U.S. Patent No. 6,553,350 B2 geht es um eine Technik zur schnelleren Preisermittlung. 2009 hatte Versata einen Zwischenerfolg verbucht, als ein Gericht SAP zur Zahlung von knapp 139 Millionen Dollar verdonnerte. Doch der Fall wurde neu aufgerollt. Wie erst jetzt bekannt wurde folgte bereits am Freitag das neue Urteil und das ist für SAP deutlich teurer: Statt 139 Millionen Dollar soll SAP nun 345 Millionen zahlen.

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SAP erwägt, gegen das Urteil vorzugehen

Versata feierte die Entscheidung als Erfolg über den „globalen Software-Giganten SAP“. Doch SAP erwägt, gegen das Urteil vorzugehen. „Wir schauen uns die Entscheidung an und wägen die rechtlichen Möglichkeiten ab“, erklärte SAP am späten Montag (Ortszeit) in Washington. Dazu zähle auch eine Berufung. „Das ist noch keine endgültige Entscheidung“, sagte ein Sprecher. Zwei von drei derartigen Patentklagen scheiterten am Ende.

Das Urteil ist eine weitere Schlappe für SAP nach dem Fall Oracle: Mitarbeiter einer SAP-Tochterfirma in den USA hatten Daten von Oracle gestohlen, was die Deutschen auch zugeben. Strittig ist indes die Schadenshöhe. Ein US-Richter hatte die Summe auf 1,3 Milliarden Dollar festgelegt. SAP will maximal 408,7 Millionen Dollar zahlen oder strebt anderenfalls auch hier ein neues Verfahren an. Und es gibt noch weitere Fälle, in denen SAP juristischer Ärger droht.

Weitere Patentstreitigkeiten

So klagt das US-Unternehmen Elcommerce ebenfalls seit 2007 wegen einer vermeintlichen Patentverletzung gegen das Walldorfer Unternehmen. Ein Gericht in Texas hat den Streit auf Antrag von SAP nach Pennsylvania verweisen, nun warten beide Parteien dort auf einen Gerichtstermin.

Derzeit ausgesetzt ist ein Verfahren, bei dem die US-Firma TecSec neben SAP auch IBM und weitere Unternehmen im Februar 2010 wegen Patentverletzungen verklagt hat. Auch der Streit mit Wellogix ist derzeit ausgesetzt. Das Unternehmen klagte im April vorigen Jahres gegen SAP wegen der Verletzung von fünf Patenten. Doch der Softwareriese wehrt sich dagegen und hat mit einer Feststellungsklage gekontert, die zeigen soll dass die streitigen Patente nichtig sind. Derzeit werden die Patente vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt neu begutachtet.

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