Schuh-Streit: Verliert Puma wegen eines Formfehlers seine Markenrechte?

Schuh-Streit: Verliert Puma wegen eines Formfehlers seine Markenrechte?

Der US-Sportschuhhersteller K-Swiss will erzwingen, dass der deutsche Konkurrent die Rechte an seinem berühmten Markenzeichen verliert. Zur Achillesferse von Puma könnte sich ein Formfehler beim Markenantrag erweisen.

Kann bald jeder in den USA Sportschuhe herstellen oder anbieten, die denen von Puma zum Verwechseln ähnlich sehen? Darauf könnte das Verfahren hinauslaufen, dass Puma-Konkurrent K-Swiss in den USA anstrengt.

Der US-Konzern will dem deutschen Sportartikelhersteller die Markenrechte für den gebogenen Lederstreifen aberkennen lassen, der alle Puma-Sportschuhe ziert und für Puma als Symbol ebenso wichtig ist wie die springende Raubkatze. Die Amerikaner werfen den Deutschen vor, sie hätten beim US-Patentamt einen Fehler gemacht. So habe die deutsche Puma AG das Patentamt nicht darüber informiert, dass ihre amerikanische Tochter Puma North America Miteigentümer des sogenannten Formstrips sei, heißt es in dem Antrag, den K-Swiss bei einem Gericht im US-Bundesstaat Massachusetts eingereicht hat.

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Gleichzeitig aber habe Puma dem Patentamt schriftlich versichert, dass kein anderer Rechte am Streifen besitze. Eine solche Falschangabe mache den Eintrag ungültig und sei nachträglich nicht mehr korrigierbar, heißt es in dem Dokument weiter. Das Gericht soll deshalb den Formstrip als Markenzeichen löschen.

Puma hat Streit angezettelt

K-Swiss wirft Puma vor, das Patentamt bewusst belogen zu haben, denn es sei von Vorteil, wenn das Zeichen nur für die Puma AG eingetragen sei. Unter anderem spare der Konzern Steuern. Puma wollte den Fall nicht kommentieren.

Ed Vassallo, Partner bei der US-Kanzlei Fitzpatrick und ein führender Markenexperte Amerikas, erwartet, dass die Deutschen argumentieren, Puma North America sei nur Lizenznehmer des Zeichens.

Der Angriff auf den Formstrip ist Teil eines Streits, den Puma und K-Swiss seit März austragen. Weil der Lederstreifen auf einem Schuhmodell von K-Swiss Pumas Formstrip ähnelt, versucht der deutsche Konzern den Konkurrenten zu zwingen, diese Schuhe zu vernichten.

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