Die Deutsche Bahn hat einen Magazinbericht zurückgewiesen, wonach sie einen Ausstieg aus dem umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 vorbereitet. „Der Vorstand der Deutschen Bahn ist unverändert fest entschlossen, Stuttgart 21 zu bauen“, erklärte das Unternehmen am Sonntag. Der Aufsichtsrat habe in seiner jüngsten Sitzung bestätigt, den Vorstand dabei uneingeschränkt zu unterstützen.
Nach einem „Spiegel“-Bericht ermitteln Bahn-Mitarbeiter seit Wochen mögliche Ansprüche des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg für den Fall einen Ausstiegs aus dem Projekt. In den noch anstehenden Auftragsvergaben werde „eine Sollbruchstelle für den Fall eines Projektabbruchs verhandelt“, berichtete das Magazin unter Berufung auf ein Konzernpapier. Bis Dezember solle Infrastruktur-Vorstand Volker Kefer detailliert ausrechnen lassen, wie teuer ein Ausstieg aus Stuttgart 21 für die Bahn wäre. Das Ergebnis soll auf der nächsten Aufsichtsratssitzung noch vor Jahresende beraten werden. Darauf habe sich das Kontrollgremium während einer Sitzung in der vergangenen Woche verständigt.
Bereits am Freitag hatte Bahn-Vorstandsmitglied Kefer im Lenkungskreis erklärt, es gebe Hinweise von Kostensteigerungen um 370 Millionen Euro bis 2016. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sah sich daraufhin in seiner Skepsis bestätigt: „Wir gehen direkt auf den 4,5-Milliarden-Kostendeckel zu und haben noch nicht einmal zu bauen begonnen.“
Die Bahn will im nächsten Monat eine überarbeitete Kostenaufstellung vorlegen. Bund, Land, Stadt und Region Stuttgart hatten es bereits abgelehnt, bei Überschreiten der 4,5-Milliarden-Marke weitere Zuschüsse bereitzustellen. Die Landesregierung will am Mittwoch über ein Kündigungsgesetz abstimmen lassen. Bei der zu erwartenden Niederlage will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 für Ende November ansetzen. Seit mehr als einem Jahr gibt es heftige Proteste gegen das Bahnprojekt.
