Man stelle sich vor, Barack Obama oder John McCain machten den Deutschen ihre Aufwartung: Ein Auftritt vor dem Brandenburger Tor wäre das Mindeste. Doch George W. Bush muss sich bei seiner letzten Europa-Tour mit einem Randtermin in Meseberg begnügen. Hat der US-Präsident, immer noch der mächtigste Mann der Welt, diesen schnöden Abschied verdient?
Jenseits aller Häme gibt es darauf nur eine Antwort: Ja. Bush junior war den Herausforderungen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nicht gewachsen, weil er sich von falschen Beratern in einen unbegründeten Krieg gegen den Irak drängen ließ und damit eine breite Front gegen den Terror verhinderte. Eine konstruktive Nahostpolitik wurde erschwert, das Regime im Iran gestärkt.
Bush hat das Kyoto-Protokoll nicht nur boykottiert, sondern beharrlich unterminiert - und damit anderen Klimasündern wie China eine Steilvorlage geliefert. Mit diesem Unilateralismus beschädigte Bush Amerikas Ansehen und beschnitt seine Handlungsfähigkeit. Erst zum Schluss zeigt er unter Druck seines Rivalen John McCain Einsicht, wirft in der Irak-Politik das Ruder herum und kümmert sich um Nahost. Leider zu spät.
Auch in der Innenpolitik hat Bush, der mit hohem moralischem Anspruch antrat, viel geschadet. Das Desaster nach dem Hurrikan von New Orleans hat die Amerikaner beschämt, die Bespitzelung durch eigene Geheimdienste entsetzt. Zu den wenigen Pluspunkten zählen die Steuersenkungen zu Beginn seiner Amtszeit. Doch für das Gesundheitswesen, die Probleme der Mittelschicht oder gar die Subprime-Krise hatte die Administration keine Lösungen.
Daher sind es nicht nur die Europäer, sondern auch die Amerikaner, die diesem Präsidenten ein mieses Zeugnis ausstellen. Zwei Drittel beurteilen seine Amtsführung als schlecht, und sie haben dabei nicht nur den Irak-Krieg im Blick.
Natürlich ist Bush für die ganze Misere nicht allein verantwortlich. Die Europäer hätten sich viel kooperativer verhalten können. Zwar war es richtig, dass Gerhard Schröder sich klar vom Irak-Krieg distanzierte. Aber umso größer wäre die Verpflichtung gewesen, die USA und die internationale Gemeinschaft im Antiterrorkampf in Afghanistan, für den er immerhin die Vertrauensfrage stellte, militärisch stärker zu unterstützen.
Wie weit Europas strategische Sicht reicht, zeigt Angela Merkels große Transatlantik-Initiative: Eigentlich sollte sie die Kluft zwischen Europa und Amerika wieder schließen. Doch nun scheitert sie an der Starrköpfigkeit einiger EU-Staaten. Und auch die wichtige Welthandelsrunde ist nicht nur an den Amerikanern zerschellt, sondern genauso an der egoistischen Agrarpolitik der Europäer.
Nach Bush ist ein Neuanfang möglich, den sowohl John McCain wie Barack Obama mit ihrer Person und ihrem Programm versprechen. Der eine wie der andere wird zu Amerikas Traditionen einer kooperativen Außenpolitik zurückkehren. Gerade deshalb werden sie die volle Mitarbeit der Europäer einfordern. Darauf sollten wir sehr gut vorbereitet sein. Sonst wird auf die Begeisterung über Bushs Abschied rasch die Ernüchterung darüber folgen, dass der neue Präsident zwar weniger ideologisch, aber fordernder und anstrengender sein wird.
