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Verdacht: Manipulation an der Strombörse

von wiw/rtr/dpa

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Vorermittlungen wegen möglicher Manipulationen an der Strombörse EEX aufgenommen. Der Verdacht: Die großen deutschen Stromproduzenten wie RWE könnten ihre Marktmacht genutzt haben, um den Strompreis in die Höhe zu treiben.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig prüft, ob die Stromerzeuger in Manipulationen verstrickt sind,  AP
Die Staatsanwaltschaft Leipzig prüft, ob die Stromerzeuger in Manipulationen verstrickt sind, Foto: AP

„Man muss sich da sicherlich auch mal ansehen, ob Verstöße gegen das Wertpapierhandelsgesetz gegebenenfalls vorliegen können“, sagte ein Sprecher der Leipziger Staatsanwaltschaft. Dies bedürfe aber einer intensiveren Prüfung. Ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde, hänge vom Ergebnis der Prüfung ab. Die Behörde bestätigte zugleich, dass die European Energy Exchange AG (EEX) bereits im Februar Strafanzeige wegen des Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gegen unbekannt gestellt hatte. Dabei gehe es um eine E-Mail, die offenbar interne Daten über den Handel an der Leipziger Börse enthalte. Der Sprecher sagte, in dem Zusammenhang sei bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Geprüft werde, wer Urheber der E-Mail sein könnte. Zugleich müsse aber noch geklärt werden, ob es sich bei den im Anhang der E-Mail aufgelisteten Daten tatsächlich um Geschäftsgeheimnisse handle. Nach einem Bericht des „Spiegel“ ist der unbekannte Verfasser offenbar ein möglicherweise ehemaliger Mitarbeiter der EEX, dem die Marktmacht der großen Konzerne ein Dorn im Auge ist. Im Anhang der E-Mail sei genau aufgelistet, wie viele Megawattstunden Strom jeder der mehr als 120 Handelsteilnehmer zwischen März 2005 und Dezember 2006 über die Strombörse ge- oder verkauft habe. Anhand der Daten argumentiert der Verfasser dem Bericht zufolge, die großen deutschen Stromproduzenten wie RWE nutzten ihre Marktmacht gezielt aus, um den Preis in die Höhe zu treiben. Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich unterdessen für mehr Wettbewerb und Transparenz ausgesprochen. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sehe Handlungsbedarf auf dem Stromerzeugungsmarkt, sagte eine Sprecherin in Berlin. Glos arbeitet derzeit an einer Verschärfung des Kartellrechts, damit das Bundeskartellamt die Preise der Stromkonzerne genauer unter die Lupe nehmen kann. Zudem sollen neue Kraftwerke bevorzugt ans Netz angeschlossen werden, um die Marktmacht der Stromerzeuger E.On, RWE, EnBW und Vattenfall zu brechen.

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