Vertuschte Sicherheitsmängel: Kurth: "Lücken im System"

Vertuschte Sicherheitsmängel: Kurth: "Lücken im System"

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Bundesnetzagentur-Chef Matthias Kurth

Matthias Kurth, Chef der Bundesnetzagentur, räumt im Interview mit der WirtschaftsWoche ein, dass die Deutsche Telekom erst seit dem Herbst 2001 Abhörmaßnahmen so protokolliert, wie es das Gesetz verlangt und seine Vorgänger deshalb einen Missbrauch gar nicht feststellen konnten.

„Mir ging es damals darum, legale Überwachungsmaßnahmen, die von Strafverfolgungsbehörden mit Zustimmung der Richter angeordnet werden, so zu dokumentieren, dass eine lückenlose Kontrolle durch Dritte möglich ist. Wir mussten dafür Sorge tragen, dass das Vier-Augen-Prinzip auch bei der Deutschen Telekom gilt. Wir mussten organisatorische Vorkehrungen treffen, damit ein Missbrauch ausgeschlossen ist oder zumindest so schwer wie möglich gemacht wird.“ Erst „unser Drängen“, so Kurth, „hat zu einem Einlenken der Deutschen Telekom geführt“.

Kurth, der seit Februar 2001 an der Spitze der Bundesnetzagentur steht, war „erstmals im November 2001“ der Auffassung, „dass die Mängel beseitigt sind, die Telekom alles ordnungsgemäß dokumentiert und ein neutraler Dritter das auch überprüfen kann“.

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Aktuell wartet Kurth auf den Abschluss der strafrechtlichen Ermittlungen, um zu erfahren „wer bei der Deutschen Telekom gegen welche Vorschriften verstoßen hat“. Kurth: „Wir haben aber die Deutsche Telekom aufgefordert, uns schnellstmöglich die technischen, organisatorischen und personellen Konsequenzen mitzuteilen.“

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