Zoll: Chip-Karte gegen Schwarzarbeit ungeeignet

Zoll: Chip-Karte gegen Schwarzarbeit ungeeignet

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Zoll-Razzia gegen Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls lehnt die Einführung einer elektronischen Chipkarte zur Eindämmung der Schwarzarbeit ab. Eine solche Chipkarte werde gegen die 2007 gewachsene Schwarzarbeit keinen Erfolg haben, sagte Behördenchef Eberhard Haake der WirtschaftsWoche.

„Eine Chipkarte ist weder zur Identifikation notwendig noch zur Verbesserung der Datenzugriffe geeignet oder erforderlich. Sie verursacht zusätzlichen Aufwand für die Herstellung und Ausgabe der Karte sowie zur Aktualisierung der Daten.“ Immer schwerer werde die Jagd auf groß angelegte Schwarzarbeit, weil sich die Täter zunehmen durch Firmenhüllen tarnen. „Die Täter arbeiten zunehmend professionell. Die Geschäfte werden zum Beispiel über Firmenhüllen abgewickelt. Sobald wir der Täter habhaft werden, meldet die Firma Insolvenz an, und die Geschäftsführer setzen sich ab, oft ins Ausland. Wenig später tauchen sie wieder auf und starten mit einer anderen Firmenhülle ihr betrügerisches Business erneut.“

Ein Problem sei zudem, dass Schwarzarbeiter als mögliche Kläger oder Zeugen nicht zur Verfügung stehen. „Uns fehlen die Opfer als Kläger. Denn die Arbeiter sehen sich in vielen Fällen nicht als Betrogene. Sie sind froh, dass sie arbeiten dürfen, und haben Angst, gegen ihre Auftraggeber, etwa gegen die Anführer einer Schleuserbande, auszusagen“, so Haake.

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Die Kritik des Bundesrechnungshofes, wonach die Finanzkontrolle nicht einmal ihre eigenen Personalkosten wieder einfährt, weist der Behördenchef zurück. Diese Rechnung greife zu kurz. „Wir investieren einen großen Teil unserer Energie in die Präventionsarbeit. Nur lässt sich leider nicht exakt beziffern, in welchem Umfang wir Schwarzarbeit verhindert haben.“ Zudem seien die ausgesprochenen Strafzahlungen oft zu gering. „Die von uns verhängten Bußgelder und die von der Justiz ausgesprochenen Geld- und Freiheitsstrafen sind in den Jahren unseres Bestehens deutlich angestiegen. Allerdings will ich nicht verhehlen, dass die Schadenssummen, die wir aufdecken, in den konkreten Fällen am Ende oft nicht in dieser Höhe in den Kassen klingeln.“

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