Vor dem Abflug in den Weihnachtsurlaub: Obamas letzte Warnung: Vorsicht vor Putin

Vor dem Abflug in den Weihnachtsurlaub: Obamas letzte Warnung: Vorsicht vor Putin

, aktualisiert 17. Dezember 2016, 00:41 Uhr
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„In Russland passiert nicht viel ohne Wladimir Putin“, warnte US-Präsident Barack Obama am Freitag in Washington. Er zeigte sich besorgt über die Nähe seines Nachfolgers Donald Trump zum Kreml-Herrscher.

Quelle:Handelsblatt Online

Die letzte Warnung das scheidenden Präsidenten: Nehmt die Gefahr, die von Wladimir Putin ausgeht, ernst. Die Mahnung geht in erster Linie an den Kreml-Freund Donald Trump.

WashingtonUS-Präsident Barack Obama sieht in Hackerangriffen die Gefahr einer ausländischen Einflussnahme. Russische Cyberattacken könnten die USA zum Spielball machen, warnte Obama am Freitag in Washington. Er habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin schon im September aufgefordert, solche Angriffe einzustellen. Er hoffe, dass sein Nachfolger Donald Trump diese Gefahr ernst nehme.

Obama machte Putin persönlich für die Hackerangriffe verantwortlich. „In Russland passiert nicht viel ohne Wladimir Putin“, sagte er. Bereits am Donnerstag hatte Obama angekündigt, die USA würden zu einem „Zeitpunkt und an einem Ort unserer Wahl“ Maßnahmen gegen Russland ergreifen. Über Einzelheiten schwieg er sich auch am Freitag aus.

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Putins Sprecher Dmitri Peskow wies die Beschuldigungen als grundlos und unangemessen zurück. „Sie sollten entweder aufhören, darüber zu reden, oder endlich einen Beweis vorlegen“, sagte Peskow.

Seit Monaten kursiert eine CIA-Einschätzung, wonach der russische Geheimdienst hinter Hackerangriffen auf E-Mails der Parteiführung der US-Demokraten stecken könnte. Zudem gab es Cyberattacken auf E-Mails von John Podesta, den Wahlkampfmanager der später unterlegenen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Dabei erbeutete Nachrichten landeten bei der Enthüllungsplattform Wikileaks.

Am Mittwoch meldete der US-Sender NBC News dann unter Berufung auf Geheimdienstkreise, dass Putin persönlich darüber entschieden habe, was mit den gestohlenen Daten der Demokraten geschehen solle. Der CIA zufolge sollen Hacker im Auftrag der russischen Regierung versucht haben, die Wahl in den USA zugunsten des späteren Siegers Trump zu manipulieren.

Diese Auffassung machte sich auch Clinton zu eigen. „Putin selbst lenkte die verdeckten Cyberattacken gegen unser Wahlsystem, gegen unsere Demokratie“, sagte sie. Der russische Präsident hege einen persönlichen Groll gegen sie. Clinton führte dies auf ihre Kritik an den russischen Parlamentswahlen 2011 zurück, die sie als damalige US-Außenministerin betrügerisch genannt hatte.

Zwar haben US-Regierungsvertreter bisher nicht behauptet, dass Trump ohne eine angebliche russische Schützenhilfe Clinton bei der in vielen entscheidenden US-Staaten sehr knappen Wahl am 8. November unterlegen wäre. Doch sagte Regierungssprecher Josh Earnest am Donnerstag: „Nur höchste Regierungsvertreter Russlands könnten diese Aktivitäten autorisiert haben.“ Damit benutzt er denselben Wortlaut wie ein US-Geheimdienstreport vom Oktober zu den Hackerangriffen.

Zudem griff Earnest Trump an, der die Einschätzungen als lächerlich abgetan hatte. Der designierte Präsident sollte weniger Zeit darauf verwenden, die Geheimdienste zu attackieren und lieber die von Obama angeordnete Untersuchung der Vorgänge unterstützen, sagte Earnest. Es sei „offensichtlich“, dass Trump von den Aktivitäten Russlands im Wahlkampf gewusst habe. Dazu verwies Earnest auf eine Aufforderung Trumps im Wahlkampf an Russland, fehlende E-Mails von Clinton ausfindig zu machen. Trump hatte danach erklärt, er habe einen Witz gemacht.

„Ich glaube nicht, dass irgendjemand im Weißen Haus es für lustig hält, wenn ein Gegner der USA in bösartige Cyberaktivität verwickelt ist, um unsere Demokratie zu destabilisieren“, sagte Earnest. „Das ist kein Witz.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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