Vor Nominierungsparteitag: Demokratische Parteivorsitzende kündigt Rücktritt an

Vor Nominierungsparteitag: Demokratische Parteivorsitzende kündigt Rücktritt an

, aktualisiert 24. Juli 2016, 22:55 Uhr
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Die Parteivorsitzende teilte in einer Erklärung mit, sie plane weiterhin, den Parteitag am Montag formell zu eröffnen und nach vier Tagen auch als Vorsitzende zu beenden.

Quelle:Handelsblatt Online

Veröffentlichte Emails zeigen, dass die demokratische Parteispitze im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur offenbar Hillary Clinton Bernie Sanders vorzog. Nun hart die Parteivorsitzende ihren Rücktritt angekündigt.

PhiladelphiaDer Nominierungsparteitag der US-Demokraten hat seinen ersten Knalleffekt, noch bevor er überhaupt begonnen hat: Die Parteivorsitzende Debbie Wasserman Schulz kündigte am Sonntag ihren Rücktritt wegen einer E-Mail-Affäre an, die von der Enthüllungsplattform Wikileaks öffentlich gemacht wurde. Interne Dokumente scheinen zu zeigen, dass sich die Parteispitze einseitig auf die Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton festlegte und in Planspielen erwog, die Kampagne ihres Rivalen Bernie Sanders zu stören.

Sanders reagierte in einem Fernsehinterview empört und forderte den sofortigen Rücktritt von Wasserman Schulz. Spitzenvertreter kamen am Abend zusammen, um darüber zu diskutieren. Schließlich trat Wasserman Schulz mit einer Erklärung hervor, in der sie ihren Rücktritt nach dem am Montag beginnenden, viertägigen Nominierungsparteitag ankündigte. Aber sie wolle die Veranstaltung noch als Parteivorsitzende formell eröffnen und auch beenden, betonte sie. Fraglich erschien, ob das Sanders und seinen Anhängern ausreicht.

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Nominierungsparteitage in einem Präsidentenwahljahr sind bei den großen US-Parteien eigentlich als Jubelfeste angelegt, bei denen sich die Partei demonstrativ hinter ihren in Vorwahlen herauskristallisierten Kandidaten stellt. Schon bei den Republikanern bei der Kür ihres Kandidaten Donald Trump hatte das in der vergangenen Woche nicht richtig funktioniert; tiefe Gräben in der Partei, die es wegen Trumps Persönlichkeit gibt, wurden nicht zugeschüttet, sondern sogar vertieft: Trumps hartnäckigster Rivale bei den Vorwahlen, Ted Cruz, verweigerte ihm sogar öffentlich die obligatorische Empfehlung und Unterstützung.

Die E-Mail-Affäre und ein generelles Unbehagen der Sanders-Anhänger ließen nun auch Uneinigkeit bei den Demokraten zutage treten. Durch Philadelphia zogen am Sonntag Tausende Sanders-Anhänger und skandierten: „Zur Hölle nein, DNC (Demokratischer Nationaler Parteitag), wir stimmen nicht für Hillary!“

Sanders sagte im ABC-Interview, er habe die ganze Zeit schon geahnt, dass das Partei-Establishment gegen ihn arbeite. Nun sehe er das bestätigt. „Ich bin nicht geschockt, aber sehr enttäuscht“, sagte er. Unter anderem habe es in einer Mail von einem Mitglied des Organisationskomitees geheißen, es solle geprüft werden, ob Sanders' Glaube gegen ihn verwendet werden könne.

Sanders zeigte sich auch unglücklich über Clintons Entscheidung über ihren Vizekandidaten. Tim Kaine und er seien politisch nicht einer Meinung, Kaine sei konservativer als er, sagte Sanders. Er hätte sich die liberale Demokratin Elizabeth Warren als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin gewünscht.

Sanders hatte einige der Vorwahlen überraschend gegen Clinton gewonnen. Die Ex-First Lady geht in den (am morgigen) Montag beginnenden Nominierungsparteitag allerdings mit einem gewaltigen Stimmenvorsprung ins Rennen. Einige Parteimitglieder sagten, das Parteikomitee könne die E-Mails nicht ignorieren. Wie sie an die Öffentlichkeit gelangen konnten, ist noch unklar. Clinton dürfte am Dienstag auf dem Nominierungsparteitag offiziell zur Kandidatin der Demokraten für die Präsidentenwahl am 7. November gekürt werden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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