Manchen Journalisten fällt es in der Coronakrise nicht leicht, Politiker zu beargwöhnen. Einige gehen sogar dazu über, Politiker vor argwöhnenden Journalisten in Schutz zu nehmen. Man wisse noch immer wenig über das Virus, die Situation sei wahnsinnig komplex, man handle nun mal ins Offene hinein, trial and error, also bitte: Viel Nachsicht üben, wenn’s mal nicht gleich rund läuft und bitte auch viel Selbstkritik: Ein Journalist ist schließlich „einer, der nachher alles vorher gewusst hat“, das wusste schon Karl Kraus. So weit, so gut.
Ein Problem wird daraus, wenn Journalisten politische Fehler nicht mehr als politische Fehler identifizieren und es vorziehen, sich als Pressesprecher der gutmeinend Mächtigen zu versuchen. Man kann dann leicht den Eindruck gewinnen, die „vierte Gewalt“ avanciere von einem unabhängigen Institut der freiheitlichen Verfasstheit westlicher Gesellschaften zum sechsten Verfassungsorgan des Bundes, von einem geschützten Raum der Kritik und Kontrolle zu einem offiziösen Stützpfeiler der EU-Gremien: Nachsicht ist die erste Pressepflicht!
Und wer sie nicht übt? Muss ein "vaterlandsloser Geselle" sein – was unter der doppelten Bedingung einer solidarischen Pandemiebekämpfung und des europäischen Gemeinschaftsgeistes heute auf dasselbe hinaus läuft wie: ein Impfnationalist! Zwar hat niemand von Bedeutung in den vergangenen Wochen bezweifelt, die Europäische Union habe zu Recht eine gemeinsame Lösung bei der Impfstoffbeschaffung angestrebt. Trotzdem holten einige Politiker (und Journalisten) zum Präventivschlag aus und ließen den Vorwurf des Impfnationalismus zirkulieren, um eine Sachfrage im Namen allerhöchster Güter (Solidarität! Europa!) moralisch zu diskreditieren, sie ein für alle Mal zu beantworten: Europa hat richtig gehandelt! Ende der Debatte!
Dabei ist seit Wochen klar, dass die EU ausgerechnet beim Thema Impfstoff nicht beherzt und großzügig agiert, zu zögerlich und zaghaft mit den Herstellern verhandelt, zu wenig in Produktionskapazitäten investiert, zu sparsam eingekauft hat: tödliche Fehler, schwere Versäumnisse. Die USA haben unter Präsident Donald Trump – was für eine Schmach! – bereits im Mai 2020 die „Operation Warp Speed“ gestartet, um die Produktion und Distribution der Impfstoffe mit „Lichtgeschwindigkeit“ zu erreichen: „Es ist riskant, es ist teuer“, sagte Trump, aber egal: „Wir wollen groß sein und schnell sein.“ Die USA beanspruchen auch Exklusivrechte an den Impfstoffen der Firma Pfizer, sofern sie in den USA erzeugt werden – soll sich der Rest der Welt bitteschön an die Pfizer-Werke in Europa wenden.
Auch andere Länder handelten, als stellten sie sich entschlossen der „Jahrhundertaufgabe“ (Kanzlerin Angela Merkel): Kanada kann seine Bevölkerung theoretisch sechsmal versorgen, wenn alle aussichtsreichen Impfstoffe in diesem Jahr auf den Markt kommen, die Vereinigten Staaten und Großbritannien haben sich mit dem Vierfachen ihres Bedarfs eingedeckt, die Europäische Union nur mit dem Zweieinhalbfachen. Das vorläufige Ergebnis einer Welt der „zwei Geschwindigkeiten“: Behalten die Länder ihr derzeitiges Impftempo bei, hat Israel eine Mehrheit der Bevölkerung binnen sechs Wochen geimpft, Großbritannien in drei Monaten, die USA in sechs Monaten – Deutschland erst in 23 Monaten.
Die Stimmung zwischen Politik und Bürgern ist daher auffallend gereizt seit ein paar Wochen: Man geht sich auf die Nerven. Einer Allensbach-Umfrage zufolge ist nur noch knapp jeder zweite Deutsche mit der Coronapolitik der Bundesregierung zufrieden, Tendenz fallend.
Wie auch nicht? Die Ministerpräsidentenrunde im Kanzleramt quält sich von einem Kompromiss zum nächsten, stottert die Krise mit halben bis dreiviertel Lockdowns ab. Die Zahl der Toten liegt mittlerweile bei rund 55.000. Die Alten werden immer noch nicht ausreichend geschützt. FFP2-Masken wurden viel zu spät verpflichtend in öffentlichen Verkehrsmitteln. Das Coronavirus mutiert derweil in aggressive Varianten. In Aussicht gestellte Vakzine werden verspätet oder gar nicht geliefert. Die Impfzentren stehen leer. Die Terminvergabe stockt. Die Gesundheitsämter faxen. Die Behörden schieben keine Dienste an Wochenenden. Die Corona-App ist wertlos. Die Coronahilfen fließen spärlich und spät. Die 20 Milliarden Euro schwere Senkung der Mehrwertsteuer ist wirkungslos verpufft. Und die Sequenzierung von Proben zur Identifikation von Virusmutationen läuft gerade erst an.
Und als sei das alles noch nicht genug, melden die Unternehmen Biontech/Pfizer und AstraZeneca jetzt auch noch Lieferengpässe, die schwere politische Verwerfungen auslösen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, eine austrainierte Großmeisterin des Schwarze-Peter-Spiels, weist mal wieder routiniert alle Verantwortung von sich („Jetzt müssen die Firmen liefern.“). Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), konfrontiert mit der Fülle seiner Versäumnisse, setzt plötzlich selbst auf nationale Alleingänge („Option auf weitere 30 Millionen Dosen national“) und bringt sogar Exportbeschränkungen ins Spiel, um Spätstarter Europa gegenüber Großbritannien doch noch einen „fairen Anteil“ an Impfstoffen der Firma AstraZeneca zu sichern.
Und EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides gesteht bereits indirekt ein, die Dynamik des Wettrennens um den Impfstoff dramatisch unterschätzt zu haben: „Wir weisen die Logik des ‚Wer zuerst kommt, mahlt zuerst‘ zurück“, so Kyriakides: „Das gilt vielleicht beim Metzger um die Ecke, aber nicht bei Verträgen.“
Ach ja? Warum denn nicht? Und nähme Kyriakides sich wirklich beim Wort - müsste Europa dann nicht seinerseits auf einen Teil der Vakzine verzichten und in (ärmere) Länder verteilen, die nicht mal eine faire Chance vergeigen konnten, sich reichlich mit Impfstoffen einzudecken?
Noch einmal also: Die Nerven liegen blank in Brüssel und Berlin – vor allem aufseiten der CDU, die den größten Teil des gesundheitspolitischen Exekutivpersonals stellt und das Thema Corona bis zur Bundestagswahl im Herbst gern weitgehend abgeräumt hätte. In einer Videoschalte mit den CDU-Fraktionschefs von Bund und Ländern gab Merkel vor ein paar Tagen zu: „Uns ist das Ding entglitten.“ Und beim virtuellen Weltwirtschaftsforum in Davos gab sich die Kanzlerin zerknirscht: Deutschlands Gesundheitsämter seien schlecht vernetzt, Ämter und Schulen nicht hinreichend digitalisiert, und überhaupt: „Die Schnelligkeit unseres Handelns lässt sehr zu wünschen übrig.“
Es klang ein wenig so, als zweifelte sie bereits an, was sie erst wenige Tage zuvor versprochen hatte: „Die Bundesregierung wird bis Ende des Sommers jedem Bürger ein Impfangebot gemacht haben“, also spätestens bis zum 21. September.
Nun also soll ein „Impfgipfel“ es richten – oder müsste es besser heißen: retten? Gesundheitsminister Jens Spahn ist jedenfalls seit Beginn der Pandemie immer auch damit beschäftigt, seine Karriere zu retten. Das war bereits in den ersten Wochen so, als er den Satz prägte: „Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen.“ An diesem Satz war schon damals alles falsch. Erstens deshalb, weil gar nicht davon die Rede sein kann, dass wir „einander“ verzeihen müssten: Jeder jedem - warum denn? Zweitens geht es vor allem darum, dass die Regierung erst mal für irgendetwas um Verzeihung bitten müsste: Nur zu, lieber Herr Spahn, wir erwarten ihre Fehler-Verzeih-Vorschläge! Alles andere ist eilfertige Selbst-Absolution für vergangene und künftige Unzulänglichkeiten.
Kurzum: Spahn hat schon damals versucht, den politischen Raum zu moralisieren, man könnte auch sagen: ihn möglichst rückstandslos zu desinfizieren vom Virus oppositioneller Kritik. Nur leider ist es drittens so, dass niemand sich selbst entschuldigen kann, nicht mal als ein Minister – das muss man schon anderen überlassen, genau darum geht es ja beim Verzeihen. Und dieses Verzeihen, lieber Herr Spahn, setzt nicht canossahafte Scheinbüßergesten, sondern die Übernahme von politischer Verantwortung voraus.
Genau damit aber tun sie sich schwer, die Regierenden (und manche Journalisten): mit der Übernahme und Identifikation von politischer Verantwortung. Jetzt hat Spahn nachgelegt. Ob sich das Coronavirus ausbreite oder nicht, sei nicht nur eine Sache politischer Entscheidungen, sondern von uns allen, sagte er der „Bild am Sonntag“, und: „Es braucht entschlossenes staatliches Handeln, aber auch verantwortungsvolles Verhalten jedes Einzelnen. Wir sitzen alle in einem Boot.“
Das ist ein, wie soll man sagen: Hammer-Zitat, das künftig reich diskutiert gehört in politikwissenschaftlichen Grundseminaren: Der gegenwärtig wichtigste Minister des Landes schrumpft sich in zwei Sätzen von einem Staatsmann und Leader („entschlossenes staatliches Handeln“) über einen Pädagogen und Moderator („verantwortungsvolles Verhalten jedes Einzelnen“) zum Mitbürger und Nachbarn („sitzen alle in einem Boot“) – mithin von einem helmutschmidthaften Krisenmeister voller Tatkraft und Handlungswillen über einen inputinteressierten Meinungsmanager in einer responsiven Corona-Demokratie zum Schiffbrüchigen einer politischen Havarie, der er als Kapitän genauso hilflos ausgeliefert ist wie alle übrigen Passagiere – sofern sie sich nicht einigen, in eine bestimmte Richtung zu rudern.
Mit Verlaub, lieber Herr Spahn, das überschreitet die Grenze zur Verantwortungsflucht. Die meisten Deutschen anerkennen, dass Ihre Aufgabe groß und schwer ist und sehen Ihnen gewiss auch manche Fehler und Versäumnisse nach. Aber bitte, tümeln Sie jetzt nicht von einer „patriotischen Erzählung, wie wir durch die Krise kamen“ (Interview mit der FAZ), verschmalzen sie jetzt nicht eine polithandwerkliche Kompetenzkrise zu einer schwarz-rot-goldenen Seifenoper, verstecken Sie jetzt nicht Ihre Zuständigkeit hinter nationalen Kollektivformeln, versuchen Sie sich nicht in säkularisierten Balkonreden. Denn klar ist doch wohl auch: Sie bestimmen immer (mit), ob und wann Geschäfte und Schulen schließen, Kontaktsperren verhängt, Grenzen geschlossen und Impfstoffe geordert und verteilt werden. Und natürlich haben vor allem auch Sie (mit Ihren Entscheidungen und Nicht-Entscheidungen) dafür gesorgt, dass das Virus außer Kontrolle geriet und die Impfkampagne läuft wie sie läuft.
Es wäre daher schön, wenn Sie nicht dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nacheifern würden, der uns bereits vor Wochen weismachen wollte, er habe im Einklang mit allen Deutschen gefehlt: „Wir haben dieses Virus unterschätzt, alle miteinander.“ Nein, lieber Herr Kretschmer, das haben wir nicht.
Politische Verantwortung lässt sich nun mal nicht vergesellschaften – auch wenn Jens Spahn es jetzt erneut versucht: „Wir hatten alle zusammen das trügerische Gefühl, dass wir das Virus gut im Griff hätten“, so Spahn: „Die Wucht, mit der Corona zurückkommen könnte, ahnten wir, wollten es aber in großer Mehrheit so nicht wahrhaben.“ Nein, lieber Herr Spahn, wir hatten nicht „alle zusammen“ das trügerische Gefühl. Vielleicht hatten Sie es, und das spricht möglicherweise nicht für Ihre Eignung als Gesundheitsminister. Darüber ließe sich diskutieren.
Nicht aber darüber, dass ein Minister den politischen Mediziner gibt, der einem Patienten den Puls fühlt, um ihm anschließend die Verschlechterung seines Zustands zuzuschreiben. „Wir“ sind in dieser Pandemie keine nationale Schicksalsgemeinschaft und wollen schon gar nicht als Volkskollektiv adressiert werden, wenn es der Selbstentlastung eines Politikers dient. Sondern „wir“ sind und bleiben eine ausdifferenzierte Gesellschaft, die hauptberufliche Politiker wählt, um sich von ihnen regieren zu lassen - und in der bestimmte Politiker ihren Job mal besser und mal schlechter erledigen. So wie Journalisten den ihren.
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