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Anleihenkäufe der EZB Bundesbank warnt vor Regeländerungen

Für die Anleihenkäufe in Billionenhöhe hat sich die Europäische Zentralbank selbst Regeln vorgegeben. Joachim Wuermeling, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, warnt nun davor, die Bedingungen zu verändern.

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Das Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank lehnt Regeländerungen bei Anleihenkäufen der EZB ab. Quelle: dpa

Frankfurt Die Bundesbank lehnt Änderungen an den von der Europäischen Zentralbank (EZB) selbst gesteckten Regeln für die billionenschweren Anleihenkäufe ab. „Es ist ganz offensichtlich, dass Veränderungen dieser Parameter, die der EZB-Rat aus gutem Grund selbst gesetzt hat, die Geldpolitiker tief in den Bereich der Fiskalpolitik ziehen würden”, warnte Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling am Mittwoch auf einer Veranstaltung in London laut Redetext. Und zwar zu tief, fügte er hinzu.

Die deutsche Notenbank stand insbesondere den Staatsanleihen-Käufen von Anfang an kritisch gegenüber. Sie sieht die inzwischen auf 2,55 Billionen Euro angelegten Käufe als reines Notfall-Instrument - etwa um eine gefährliche Preisspirale nach unten abzuwehren.

Die Währungshüter dürfen nach eigenen Regeln nur bis zu 33 Prozent einer einzelnen Staatsanleihe und ebenfalls nur bis zu 33 Prozent der ausstehenden Anleiheschulden eines Landes halten. Grundgerüst der Käufe ist zudem der sogenannte Kapitalschlüssel.

Dieser sorgt dafür, dass mehr Titel von Staaten gekauft werden, die der EZB mehr Eigenkapital zur Verfügung stellen. Der Anteil der auf ein Land entfallenden Käufe ist dabei auch ein Spiegel der jeweiligen Wirtschaftskraft. Auf Bundesanleihen entfallen deshalb besonders viele Transaktionen.

Schwierigkeiten, die vorgesehenen Kaufvolumina zu erreichen, hat die Bundesbank jedoch laut Wuermeling nicht. Seit Beginn der Staatsanleihen-Käufe sei die Bundesbank niemals mit Problemen konfrontiert gewesen, die vorgesehenen Mengen an deutschen Staatsanleihen zu erwerben. Auch jetzt habe sie keine derartigen Schwierigkeiten. Wuermeling ist im Bundesbank-Vorstand unter anderem für das wichtige Ressort Märkte zustände.

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