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Konjunkturkommentar – Mehr Mut. Die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer gefährdet den Aufschwung. Heft 8/2006 Woher nehmen?

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Dass die geplante Mehrwertsteuererhöhung die Konjunktur nicht gerade beflügeln wird, steht außer Frage. Ebenso unstrittig dürfte aber sein, dass wir nicht weiter ungeniert gegen den Stabilitätspakt von Maastricht und Artikel 115 des Grundgesetzes verstoßen dürfen. Über Ausgabenkürzungen allein, wie Sie fordern, wird das aber nicht hinzubekommen sein. Wo sind denn Ihrer Meinung nach noch 20 bis 25 Milliarden Euro auf der Ausgabenseite zu holen? Bei den Sach- und Personalaufwendungen ist bereits eine Kürzung in Höhe von einer Milliarde Euro eingeplant. Am Ende landet man unweigerlich beim Rentenzuschuss des Bundes in Höhe von fast 80 Milliarden Euro. Sollen hier entsprechende Kürzungen vorgenommen werden mit der Folge, dass entweder der Beitrag zur Rentenversicherung auf weit über 20 Prozent ansteigt oder die Renten gekürzt werden müssen? 

Dr. Jürgen Hofmann Augsburg 

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