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Krankenkassen City BKK droht die Schließung

Die Sanierung der Betriebskrankenkasse City BKK ist schwieriger als erwartet. Nun stellt sich sogar die Existenzfrage.

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Eine Frau mit Regenschirm am Stammsitz der City BKK in Stuttgart. Quelle: handelsblatt.com

Das Bundesversicherungsamt (BVA) und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hätten Zweifel an der nachhaltigen Sanierbarkeit der City BKK, erklärte der Bundesverband der Betriebskrankenkassen (BKK). Ob die Krankenkasse geschlossen wird, ist aber noch nicht klar, das werde derzeit geprüft.

Auch das BVA bestätigte dies auf Anfrage. In Kassenkreisen heißt es, die Aufseher tendierten grundsätzlich zu einer Schließung. Eine Entscheidung hängt jedoch von der Finanzlage im ersten Quartal ab, die entsprechenden Daten liegen erst im Mai vor.

BVA und GKV-Spitzenverband hätten die Betriebskrankenkassen am Montag über die „kritischen Entwicklungen bei der City BKK“ informiert, heißt es weiter bei der BKK. Die City BKK erhebt seit 2010 einen Zusatzbeitrag von acht Euro und hat im Frühjahr 2010 der Aufsicht ihre kritische Finanzlage angezeigt.

Im Januar 2011 wurde der Zusatzbeitrag auf 15 Euro erhöht. Im November 2010 beschlossen die Betriebskrankenkassen eine freiwillige Hilfe in Höhe von rund 40 Millionen Euro. Das Geld soll für die Sanierung der City BKK bis Ende 2012 eingesetzt werden, sei aber noch nicht abgerufen worden, heißt es im BKK-Verband.

Die City BKK  muss Personal abbauen und auch an anderen Stellen sparen. Kurzfristig wurde ein Interimsvorstand eingesetzt. Im März 2011 wurde ein neuer Vorstand gewählt.

Die Sanierung wird durch Experten aus dem GKV-Spitzenverband, dem BVA und der BKK begleitet und beurteilt. Aufgrund aktueller Erkenntnisse wurde vom Bundesversicherungsamt auf der Grundlage einer schriftlichen Bewertung des GKV-Spitzenverbandes ein Anhörungsverfahren angekündigt.

Die Schließung einer Krankenkasse hat keine Auswirkungen auf den Versicherungsschutz. Mitglieder können eine andere gesetzliche Krankenkasse wählen und sollten dies auch unverzüglich dem Arbeitgeber mitteilen.

Die mehr als 100 Betriebskrankenkassen müssten nach früheren Informationen für die Verpflichtungen der City BKK einstehen. Im vergangenen Jahr waren die mit einer sofortigen Schließung verbundenen Lasten auf mehr als 100 Millionen Euro geschätzt worden.

Die City BKK gehört mit gut 180.000 Versicherten derzeit zu den 50 größten unter den noch gut 150 gesetzlichen Krankenkassen. Im vergangenen Jahr hat das Institut nach einer Aufstellung des Branchendienstes dfg mehr als 12.000 Mitglieder verloren. Das entspricht einem Minus von gut sieben Prozent.

 

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