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US-Bankenregulierung Obamas Banken-Offensive: Big is bad

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"Keine Geiselnahmen"

Sollten die Investmentbanken diesen Status aufgeben, wären sie im Fall einer erneuten Krise auf sich allein gestellt. Es soll „keine Geiselnahmen mehr geben“ sagt der Präsident. Wer weiter zocken will, kann das zwar tun. Doch wer sich verzockt, darf nicht mehr darauf hoffen, dass die US-Regierung als Retter erscheint.

Allerdings formiert sich in Washington bereits der Widerstand der Banklobbyisten. Das angekündigte Regelwerk sei nicht konsistent, es werde die Effizienz und die Wettbewerbsfähigkeit des amerikanischen Finanzsektors untergraben und deswegen Arbeitsplätze vernichten und der US-Wirtschaft schaden.

Vorteil Obama

Der Präsident scheint aber gewillt zu sein, den Kampf aufzunehmen. Bereits in der vergangenen Woche hatte er eine Sondersteuer für große Banken angekündigt, mit der er die für die Rettung des Finanzsektors während der Krise ausgegebenen Steuergelder zurück holen will.

Dahinter steckt viel taktisches Kalkül. Bekommt Obama in Kongress und Senat harte neue Regeln zur Zähmung der Banken durch, wird ihm das Wahlvolk zujubeln. Stellen sich ihm Republikaner in den Weg, weil ihnen die Reformen für den Finanzsektor zu weit gehen, könnte Obama diese als Handlanger der Wall Street an den Pranger stellen. Die harte Niederlage bei der Krankenversicherungsreform könnte so schnell in Vergessenheit geraten. Der Feldzug gegen die Wall-Street-Bosse – das ist eine Win-Win-Situation für den Präsidenten.

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