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Autobauer Streit beendet: Daimler zahlt Lizenzgebühren für Nokia-Patente

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Daimler und Nokia sind beendet. Auch der Stuttgarter Autobauer zahlt fortan Patentgebühren an den Technologieanbieter.

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Nokia hat auch gegen andere Autobauer geklagt. Quelle: dpa

Daimler und Nokia legen ihren Patentstreit bei. Der Dax-Konzern einigte sich mit dem Technologieanbieter auf eine Lizenzvereinbarung, wie er am Dienstag mitteilte. Demnach zahlt Daimler Lizenzgebühren für die Nutzung von Nokia-Patenten zur Telekomtechnik im Auto. Alle Rechtsstreitigkeiten würden mit der Vereinbarung beendet, erklärten die beiden Unternehmen.

Zu Details äußerten sich die Firmen nicht. „Wir begrüßen die Einigung, aus wirtschaftlicher Sicht, und weil wir langwierige Streitigkeiten vermeiden“, sagte eine Daimler-Sprecherin.

Nokia hatte eine Reihe von Klagen gegen den Autobauer erhoben. Dabei geht es um einen Grundsatzstreit, den Daimler mit dem Technologieanbieter schon länger führt. Die Frage ist, wer die Lizenzgebühr für die sogenannten standardessenziellen Patente auf Kommunikationstechnik wie 5G zahlen soll. Autobauer wie Audi, Bentley, BMW, Mini, Porsche, Rolls Royce, Seat, Skoda, Volkswagen und Volvo zahlen schon Patentgebühren an Nokia.

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