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Bankenaufsicht EZB-Direktor für EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche

Yves Mersch hat sich für eine unabhängige Behörde ausgesprochen, die für eine einheitliche Aufsichtspraxis der EU-Staaten im Kampf gegen Geldwäsche sorgen soll.

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Zahlreiche Banken in Europa sind in Geldwäsche-Skandale verwickelt. Quelle: Reuters

EZB-Direktor Yves Mersch hat sich für eine EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus-Finanzierung starkgemacht. Eine solche unabhängige Behörde könne Richtlinien vorgeben, deren Umsetzung koordinieren und für eine einheitliche Aufsichtspraxis unter den EU-Staaten sorgen, sagte er am Freitag auf einer Veranstaltung in Paris laut Redetext.

Mersch, der auch Vize-Chef der bei der Europäischen Zentralbank angesiedelten Bankenaufsicht ist, schlug zudem vor, die Behörde mit direkten Aufsichtsbefugnissen auszustatten. Zwar sei schon viel getan worden, die Schwachstellen im europäischen Regelwerk zur Geldwäschebekämpfung stellten aber „immer noch ein Risiko für die Integrität und Widerstandskraft des europäischen Bankensektors dar“, warnte er.

Aktuell erschwert ein Flickenteppich an Regeln den Kampf gegen Geldwäsche in der Europäischen Union. Die EU hat zwar in den vergangenen Jahren die Vorgaben verschärft. Allerdings wurden die Richtlinien von den Mitgliedstaaten ganz unterschiedlich in nationales Recht umgesetzt. Selbst die Kriterien, wann bei einem Kunden von einem geringen, einfachen oder hohen Geldwäscherisiko auszugehen ist, unterscheiden sich.

Zahlreichen Banken in Europa machten zuletzt Geldwäsche-Skandale zu schaffen. Die niederländische ING musste deshalb im September 2018 eine Rekordstrafe von 775 Millionen Euro zahlen. In den vergangenen Monaten sorgten zudem der Geldwäsche-Skandal um die Danske Bank, in den auch die Deutsche Bank verwickelt ist, und die Ermittlungen gegen die Swedbank für Schlagzeilen.

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