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Bankenbilanzen Streit um Verschuldungsquoten – EZB erleidet Niederlage vor Gericht

Sechs Banken hatten gegen die EZB geklagt, weil ihrer Ansicht nach Verschuldungsquoten falsch berechnet worden waren. Das EU-Gericht gab ihnen recht.

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Verschuldungsquoten: EZB erleidet Niederlage vor EU-Gericht Quelle: dpa

Frankfurt Im Streit über die Berechnung von Verschuldungsquoten von sechs französischen Banken hat die EZB vor dem EU-Gericht in Luxemburg eine Niederlage erlitten.

Die Richter erklärten die Beschlüsse der EZB-Bankenaufseher zur Berechnung der Quoten für nichtig, wie das Gericht der Europäischen Union am Freitag mitteilte. Der Europäischen Zentralbank seien Rechtsfehler und Beurteilungsfehler unterlaufen. Geklagt hatten BNP Paribas, Société Generale, Credit Agricole, die Banque Postale, BPCE und die Credit Mutuel.

Die Geldhäuser hatten bei der EZB beantragt, bei der Berechnung ihrer Verschuldungsquoten bestimmte Risikopositionen im Zusammenhang mit Sparbüchern unberücksichtigt zu lassen. Dies waren im Kern Risikopositionen gegenüber staatlichen Stellen. Die EZB-Bankenaufseher hatten dies aber abgelehnt. Daraufhin hatten die Institute das EU-Gericht eingeschaltet.

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